[imc-presse] [attac-d-presse] BIZ-Gipfel: Attac fordert Zentralbankgeld für alle Bürger*innen
Pressestelle Attac Deutschland
presse at attac.de
Tue Mar 23 10:15:00 CET 2021
Pressemitteilung als PDF:
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Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 23. März 2021
* Im Geldbeutel und auf dem Konto: Zentralbankgeld für alle
* Attac zum BIZ-Innovationsgipfel: Bürger*innen sollen Eurokonten erhalten
Ob im Geldbeutel oder auf dem Konto: Nicht nur Banken, sondern alle
Bürger*innen sollen Geld der Zentralbank zur Verfügung gestellt
bekommen. So lautet die zentrale Forderung des globalisierungskritischen
Netzwerkes Attac zum Innovationsgipfel der Bank für Internationalen
Zahlungsausgleich (BIZ), bei dem diese bis Donnerstag der Frage
nachgeht: "Wie können Zentralbanken im digitalen Zeitalter innovativ
sein?". Die BIZ ist die Bank der Zentralbanken.
Alfred Eibl, Finanzmarkt-Spezialist von Attac, stellt fest:
„Voraussetzung für digitale Finanzinnovationen ist eine stabile
Geldbasis. Dafür ist im ersten Schritt den Bürger*innen das Geld der
Zentralbanken uneingeschränkt zur Verfügung zu stellen – und zwar nicht
nur als Bargeld, sondern auch auf ihrem Konto. Erst dann kann im zweiten
Schritt geklärt werden, wie dieses stabile Geld auch sicher und
überwachungsfrei mobil gemacht werden kann, von Smartphone zu Smartphone.“
+ Giro- und Sparkonten aus der Bankbilanz herauslösen
Um Eurokonten zu schaffen, schlägt Attac vor, Giro- und Sparkonten aus
der Bankbilanz herauszulösen und – genauso wie Aktien und andere
Wertpapiere – als Teil eines Wertpapierdepots zu verwalten. Das von der
Bank verwaltete Geld ist dann Zentralbankgeld. Alfred Eibl: „Der große
Vorteil: Mein Geld gehört wieder mir. Wenn die Bank pleite geht, ist
mein Geld sicher. Ich transferiere lediglich mein Depot zu einem anderen
Zahlungsdienstleister, der Zahlungsverkehr läuft ohne Probleme weiter.“
Derzeit ist das Geld auf den Girokonten ihrer Kund*innen Eigentum der Bank.
Privates Bankengeld ist nicht sicher, betont Attac. Das zeigt der
aktuelle Fall der Greensill-Bank ebenso wie die Reaktion des
Bankenverbandes auf die Coronakrise, der sofort eine 100-prozentige
staatliche Kreditabsicherung forderte. Alfred Eibl: „Wie in jeder Krise
gilt: alle Risiken zum Staat. Nur Finanzinstitute, die
gesamtwirtschaftlich denken und handeln, also Zentralbanken in
öffentlicher Hand und staatlich gestützte Förderbanken, sind in Krisen
handlungsfähig.“
+ Facebook und Co. dürfen weder Geld noch Zahlungsdaten kontrollieren
Im zweiten Schritt geht es laut Attac darum, ein sicheres öffentliches
digitales Zahlungssystem etwa für Smartphones zu schaffen, das die
Nutzer*innen vor Überwachung und Verhaltenskontrolle schützt. Alfred
Eibl: „Ein Konzern wie Facebook darf weder die Kontrolle über unser Geld
noch über unsere Zahlungsdaten bekommen. Wir bestehen auf öffentlichem
Geld für alle Menschen überall – egal ob bar oder digital.“
Die Einführung von privatem Geld durch Konzerne, wie es Facebook mit
Diem (vormals Libra) plant, lehnt Attac ab und fordert deren Verbot.
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Für Rückfragen und Interviews:
* Alfred Eibl, Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern,
Tel. 0160 907 802 66, alfred.eibl at attac.de
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Weitere Informationen:
* Pressemitteilung „Ob Libra oder Diem: Privates Facebook-Geld
verbieten!“ (12.Dezember 2020):
www.attac.de/presse/detailansicht/news/ob-libra-oder-diem-privates-facebook-geld-verbieten
* Attac-Basistext „Das Geld gehört uns allen! Statt PayPal, Libra,
AliPay: Alternativen zur digitalen Überwachung und Kontrolle“ (Leseprobe):
www.vsa-verlag.de/uploads/media/www.vsa-verlag.de_Eibl_Priesemann_Das_Geld_gehoert_uns_allen.pdf
(Rezensionsexemplare über presse at attac.de)
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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
frauke.distelrath at attac.de
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