[imc-presse] Civaka Azad Newsletter – Nachrichtenüberblick zu Kurdistan

[Civaka Azad]

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,

wir möchten fortan in regelmäßigen Abständen in Newsletterform über
aktuelle Entwicklungen in Kurdistan und dem Mittleren Osten informieren.
Ziel des Newsletters ist es, Ihnen in bündiger Form einen Überblick über
die gegenwärtigen Geschehnisse in der Region zu vermitteln.
Weiterführende Informationen zu den Ereignissen finden Sie in den
jeweiligen mit aufgeführten Links.  Selbstverständlich stehen wir Ihnen
für Rückfragen zu den Meldungen gerne zur Verfügung. Auch können wir
Ihnen bei Interesse Gesprächspartner aus der Region zu den jeweiligen
Meldungen vermitteln.

Ihre Civaka Azad Redaktion

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*_TÜRKEI & NORDKURDISTAN_*

*Proteste an Universitäten_
_*In der Türkei hat sich in jüngster Vergangenheit ein neuer Unruheherd
für das AKP-Regime aufgetan. Nach der Einsetzung eines regierungsnahmen
Uni-Rektors an der Boğaziçi-Universität, kam es zu tagelangen Protesten
der Studierenden. Die Sicherheitskräfte reagierten auf diese Proteste
mit martialischer Gewalt. In den Folgetagen kam zu zahlreichen
Festnahmen. Die Studierenden sprechen von Foltereinwirkung im Gewahrsam.
Studierende weiterer Universitäten schlossen sich mittlerweile den
Protesten an.
Studierende wehren sich gegen „Zwangsverwalter“-Rektoren
<https://www.deutschlandfunk.de/proteste-an-tuerkischer-universitaet-studierende-wehren.680.de.html?dram:article_id=490751> 
(DLF 13.01.2021)

*Hungerstreik und Forderung nach Freiheit für Öcalan
*Auch in den Gefängnissen der Türkei regt sich Widerstand. Seit über 50
Tagen befinden sich tausende politische Gefangene in befristeten
Hungerstreikaktionen. Sie fordern ein Ende der
Isolationshaftbedingungen  für den seit 1999 inhaftierten
PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan.
50 Tage Hungerstreik gegen Isolation
<https://anfdeutsch.com/aktuelles/50-tage-hungerstreikwiderstand-gegen-isolation-23929>(ANF,
15.01.2021)

Zu den rechtlichen Bedingungen auf der Gefängnisinsel Imrali, auf der
Öcalan und weitere Gefangene unter Isolationsbedingungen festgehalten
werden, hat das Rechtsbüro Asrin einen ausführlichen Bericht
<https://civaka-azad.org/rechtsbuero-asrin-imrali-ist-ein-juristisches-schwarzes-loch/>(Civaka
Azad, 15.01.2021) veröffentlicht. Die Anwält*innen bezeichnen die
Situation der Gefangenen als „absolute Folter“, unter denen die
physische und psychische Integrität ihrer Mandanten nicht gewahrt werden
könne. Unterdessen haben Gruppen aus Südafrika zu einer Kampagne für die
Freilassung Öcalans
<https://civaka-azad.org/suedafrika-die-zeit-ist-reif-freiheit-fuer-abdullah-oecalan/>(Civaka
Azad, 15.01.2021) aufgerufen. Die Initiatoren richten einen
diesbezüglichen Appell an den Generalsekretär der Vereinten Nationen.

*_NORDSYRIEN/ROJAVA_*

*Angriffe der Türkei und Menschenrechtsverletzungen in Efrin
*Die Lage in Nordsyrien/Rojava ist derzeit aufgrund der anhaltenden
Angriffe der türkischen Armee und ihrer dschihidistischen Partner auf
die Stadt Ain Issa und die Schnellstraße M4 weiterhin angespannt.

Türkei errichtet Beobachtungsturm vor Ain Issa
<https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/turkei-errichtet-beobachtungsturm-vor-ain-issa-23958>(ANF,
17.01.2021)

Aus den nordsyrischen Gebieten, die bereits von der Türkei und ihren
Partnern besetzt werden, reißen hingegen die Meldungen von
systematischen Menschenrechtsverletzungen nicht ab. So soll es allein in
der Provinz Efrîn, das von der Türkei seit 2018 besetzt wird, seitdem
674 Menschen durch die Besatzungstruppen ermordet und weitere 7343
Personen entführt worden sein.
Efrîn: 674 Morde und 7.343 Entführungen
<https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/efrin-674-morde-und-7-343-entfuhrung-23715>(ANF,
03.01.2021)

*Bundesregierung mit ‚kurdischen Stellen‘ in Frage der IS-Rückführungen
im Austausch
*Die Bundesregierung gab unterdessen bekannt, dass sie weitere
Rückholungen von Kindern deutscher IS-Angehöriger aus Nordostsyrien
erwägt. Staatsminister Michael Roth wiederholt die Behauptung, die
Selbstverwaltung lehne die Rückführung von Frauen grundsätzlich ab*.
*Zuvor waren drei IS-Anhängerinnen im Alter zwischen 21 und 28 aus
Nordsyrien zurückgeführt worden.
Staatsminister Roth: „Mit kurdischen Stellen im Austausch“
<https://civaka-azad.org/staatsminister-roth-mit-kurdischen-stellen-im-austausch/>(Civaka
Azad, 15.01.2021)

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