[imc-presse] [attac-d-presse] Initiative Transparente Zivilgesellschaft nimmt Attac auf / Bündnis öffnet sich für nicht gemeinnützige Organisationen

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung als PDF:
https://link.attac.de/beitritt-itz-gemeinnuetzigkeit

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Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 29. Juni 2020



* Attac schließt sich der Initiative Transparente Zivilgesellschaft an


* Bündnis öffnet sich auch für nicht gemeinnützige Organisationen


Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat sich der Initiative
Transparente Zivilgesellschaft (ITZ) angeschlossen. Unterzeichner*innen
verpflichten sich, grundlegende Informationen über ihre Organisation
öffentlich zu machen. Dazu gehören die Satzung, die Namen der
wesentlichen Entscheidungsträger*innen sowie Angaben über die Herkunft
ihrer Mittel, die Verwendung des Geldes sowie die Personalstruktur
(https://link.attac.de/transparenzdaten).

Um Attac aufnehmen zu können, hat der Trägerkreis der ITZ seine Statuten
geändert und entschieden, dass auch Organisationen ohne offiziellen
Status der Gemeinnützigkeit das ITZ-Logo erhalten können.

„Angesichts der bundesweiten Debatte um Gemeinnützigkeit ist dieser
Schritt ein wichtiges politisches Statement und ein starkes Zeichen der
Solidarität. Die Entscheidung, wer zur gemeinwohlorientierten
Zivilgesellschaft gehört, darf nicht den Finanzämtern oder dem
Bundesfinanzministerium überlassen bleiben“, sagt Dirk Friedrichs vom
bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Die moderne Zivilgesellschaft
lässt sich nicht aufspalten in einen angeblich nicht gemeinnützigen
politischen Teil und einen angeblich unpolitischen gemeinnützigen Teil.
Eine wehrhafte Demokratie braucht starke zivilgesellschaftliche
Organisationen, die politische Entscheidungsprozesse begleiten und sich
einmischen können.“

Mit der Behauptung, Attac sei zu politisch, entzog das Frankfurter
Finanzamt dem Netzwerk im Jahr 2014 die Gemeinnützigkeit. Seitdem läuft
die juristische und politische Auseinandersetzung um die
Gemeinnützigkeit von Attac. Der Konflikt hat Bedeutung für die ganze
Zivilgesellschaft: Wenige Wochen nach einem für Attac negativen Urteil
des Bundesfinanzhofs 2019 entzogen Finanzämter weiteren Organisationen
die Gemeinnützigkeit.

Zum Trägerkreis der ITZ gehören unter anderem Transparency Deutschland,
der Bundesverband deutscher Stiftungen, das Deutsche Zentralinstitut für
soziale Fragen (DZI), der Deutsche Fundraising-Verband, der Deutsche
Spendenrat, der Verband Entwicklungspolitik Deutscher
Nichtregierungsorganisationen (Venro) sowie der Bundesverband der
Verbraucherzentralen. Bisher haben sich 1331 Organisationen der im Jahr
2010 angestoßenen Initiative angeschlossen.

Sonja Taubert, ebenfalls aktiv im Attac-Koordinierungskreis: „Attac hat
von jeher viel Wert auf Transparenz bei all seinen Aktivitäten und deren
Finanzierung gelegt. Haushaltspläne etwa wurden von Beginn an
veröffentlicht. Mit dem Beitritt zur ITZ machen wir noch einmal
deutlich, welch hohen Stellenwert größtmögliche Transparenz und das
Vertrauen unserer Spender*innen und politischen Partner*innen für uns
haben.“

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Weitere Informationen:

* Pressemitteilung der Initiative Transparente Zivilgesellschaft zur
Öffnung für Organisationen ohne offiziellen Gemeinnützigkeitsstatus und
zur Aufnahme von Attac:
www.transparency.de/aktuelles/detail/article/initiative-transparente-zivilgesellschaft-oeffnet-sich-organisationen-ohne-offiziellen-gemeinnuetzigke/

* Transparenzdaten Attac: https://link.attac.de/transparenzdaten

* Webseite zur Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac (mit
Hintergrund und Dokumenten): www.attac.de/jetzt-erst-recht

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Für Rückfragen und Interviews:

* Dirk Friedrichs, Vorstand Attac-Trägerverein /
Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0177 3276 659

* Sonja Taubert, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0157 5312 2995

* Andreas van Baaijen, Geschäftsführer Attac Deutschland,
Tel. 069 900 281 40

* Frauke Distelrath, Pressesprecherin Attac Deutschland,
Tel. 069 900 281 42

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel. 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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