[imc-presse] [attac-d-presse] Mit sieben Großdemos gegen CETA und TTIP / 17.9. Berlin, Frankfurt/M., Hamburg, Köln, Leipzig, München, Stuttgart

[Attac-Pressestelle]

Gemeinsame Pressemitteilung
Bündnis "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!"
29. Juni 2016


* Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf

* Bundesweit am 17. September weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen
erwartet

* Protest soll Ratifizierung von EU-Kanada-Abkommen im Herbst verhindern

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach
den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits
fertig verhandelte Abkommen mit Kanada unterzeichnet werden, bis Ende
des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit
den USA stehen.

CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in
wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. Nach dem Willen
der EU-Kommission soll es als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der
Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. In die gleiche
undemokratische Richtung geht die Absicht, CETA in wesentlichen Teilen
bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den
Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

Die Tagung des Rates der Handelsminister in Bratislava am 22. und 23.
September soll den Weg für eine Unterzeichnung von CETA und die weiteren
Verhandlungen über TTIP ebnen. Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! -
Für einen gerechten Welthandel!" wird das Bündnis kurz vor diesen
Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen:
Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main,
Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart sollen am 17. September
CETA und TTIP verhindert werden. Erwartet werden insgesamt weit mehr als
100.000 Menschen.

Nach den überwältigenden Protesten im Herbst 2015 gegen TTIP und CETA in
Berlin und anlässlich des TTIP-Treffens von US-Präsident Obama mit
Bundeskanzlerin Merkel in Hannover im April dieses Jahres setzt das
Bündnis damit seine erfolgreiche Arbeit fort.

Mit dem gemeinsamen Aufruf treten die Bündnispartner für eine Handels-
und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen
Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.
Sie kritisieren, dass CETA und TTIP „vor allem mächtigen
wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht
zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben“. Beide
Abkommen würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt
den "Wert" des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer
Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische
Leitplanken für die Globalisierung.

Das Bündnis "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!"
reicht von dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der
Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den
Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur
entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen
Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF.
Insgesamt gehören 26 Organisationen dem Trägerkreis an.


Interessierte Einzelpersonen und Organisationen können sich ab sofort
auf der Homepage des Bündnisses als Unterstützer/innen registrieren
lassen. Details unter: www.ttip-demo.de

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Der Aufruf zur Demonstration: www.ttip-demo.de/home/aufruf

Der Trägerkreis: www.ttip-demo.de/home/netzwerk

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Kontakt: TTIP-Demo-Büro
Christian Weßling (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810 560 257 // 0176 317 149 14
Email: wessling at ttip-demo.de

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
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