[imc-presse] [attac-d-presse] Migrationsursache Freihandel: Stop-EPA-Tour mit Referenten aus Afrika / PK am 5.10. in Frankfurt

[Attac-Pressestelle]

Presseankündigung
Attac Deutschland
Brot für die Welt

Berlin / Frankfurt am Main, 22. September 2015



* Migrationsursache Freihandel: Europa zwingt Afrika schädliche Abkommen
auf

* Stop-EPA-Tour mit Referenten aus Ghana und Kamerun / Kooperation von
Attac, Brot für die Welt und Forum Umwelt und Entwicklung


Die öffentliche Kritik an TTIP und CETA, den geplanten
Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, ist
groß. Was die meisten Menschen hierzulande nicht wissen: Die EU zwingt
auch vielen anderen Ländern Freihandelsverträge auf. Mit einer
"Stop-EPA-Tour" (www.attac.de/epa-tour) wollen das
globalisierungskritische Netzwerk Attac, Brot für die Welt und das Forum
Umwelt und Entwicklung die Auswirkungen so genannter
Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen (Economic Partnership Agreements /
EPAs) auf Afrika bekannter machen und ihre Forderung nach einer
Einstellung des Ratifizierungsprozesses in die Öffentlichkeit tragen.

Sprecherinnen und Sprecher aus Westafrika berichten bei der Tour von
ihren negativen Erfahrungen mit der EU-Handelspolitik, von
voraussehbaren sozialen und wirtschaftlichen Problemen mit den EPAs und
ihren Vorschlägen für einen gerechteren Handel.

"Durch die Abkommen würden langfristig noch mehr Importe aus der EU
heimische Produkte von unseren Märkten verdrängen. In Kleinindustrie und
Landwirtschaft werden dadurch Existenzen bedroht. Die Zollausfälle
würden zudem große Löcher in die Haushalte unserer Staaten reißen. Das
EPA darf nicht ratifiziert werden. Wir fordern die europäischen
Regierungen auf, mit unseren Ländern Verhandlungen für
entwicklungsfreundliche Handelsalternativen aufzunehmen", sagt Yvonne
Takang, Generalsekretärin der kamerunischen Nichtregierungsorganisation
ACDIC (Bürgervereinigung zur Verteidigung von Kollektivinteressen) und
Referentin der Tour.

Nach zwölf Jahren wurden im vergangenen Jahr die kontroversen
Verhandlungen zu einem EPA zwischen der EU und der westafrikanischen
Staatengemeinschaft abgeschlossen. Nun muss es durch die Parlamente
ratifiziert werden. Das Abkommen zwingt die afrikanischen Staaten zu
einer radikalen Marktöffnung für EU-Importe. Konzerne kommen leichter an
Rohstoffe, weil Exportsteuern abgebaut werden. Aktivistengruppen,
Bauernverbände, Gewerkschaften, Kleinunternehmer und Kirchen schlagen
Alarm und mobilisieren in Afrika und Europa gegen die Ratifizierung.
Gemeinsam warnen sie, dass mit EPAs noch mehr Menschen in Afrika in die
Armut getrieben werden.

Roland Süß, Handelsexperte von Attac: "Die EPAs sind maßgeschneidert für
europäische Konzerninteressen. Soziale, ökologische Kriterien oder
regionale Unterschiede spielen keine Rolle. Von
Entwicklungsfreundlichkeit der EPAs zu sprechen, ist blanker Hohn."
Francisco Mari, Agrarhandelsexperte bei Brot für die Welt ergänzt: "Die
Situation der Kleinbauern und Kleinbäuerinnen in Afrika ist schon lange
verzweifelt. Die neoliberalen Rezepte von Weltbank und G8, mit
Intensivlandwirtschaft und Agrarexporten die Armut auf dem Lande zu
reduzieren, sind gescheitert. Die EPAs mit ihrem Verbot von flexiblen
Schutzinstrumentengegen gegen EU-Billigimporte werden die
Perspektivlosigkeit der Menschen in Afrika vertiefen. Auch deswegen
entscheiden sich immer mehr Menschen aus Afrika, nach Europa zu migrieren."

Auf Kritik stößt auch der Versuch der Bundesregierung, bei der
Ratifizierung des Abkommens den Bundestag außen vor zu lassen. In einem
offenen Brief (http://t1p.de/Brief-Bundestagspraesident) fordern
zivilgesellschaftliche Organisationen daher den Bundestagspräsidenten
auf, sich für das Recht des Parlaments einzusetzen, das Abkommen zu
debattieren und der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, sich darüber
zu informieren. Auf Anfrage der Oppositionsparteien wird sich der
Bundestag am 14. Oktober mit diesem Thema befassen.

Die "Stop-EPA-Tour" beginnt am 23. September in München und führt von
dort durch zehn deutsche Städte, darunter etwa Stuttgart, Leipzig,
Aachen und Hamburg. Endstation ist Berlin, wo am 10. Oktober bei einer
Großdemonstration für gerechten Welthandel (www.attac.de/ttip-demo) auch
die EPAs Thema sein werden.

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Weitere Informationen:

* "Stop-EPA-Tour 2015" (Städte, Termine, Speaker):
www.attac.de/epa-tour

* Offener Brief an den Bundestagspräsidenten:
http://t1p.de/Brief-Bundestagspraesident

* Demonstration "TTIP & CETA stoppen!":
www.attac.de/ttip-demo

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Pressekontakt:

* Roland Süß, Attac Deutschland, suess at attac.de , Tel. 0175 2725 893

* Svenja Koch, Brot für die Welt, svenja.koch at brot-fuer-die-welt.de,
Tel. 030 65211 1834


Die Sprecherinnen und Sprecher der EPA-Tour stehen gern für Interviews
in Englisch zur Verfügung. Anfragen bitte an die Attac-Pressestelle,
presse at attac.de, Tel. 069 900 281 42.

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TERMINHINWEIS für die Redaktionen:
Bei einem Pressegespräch am Montag, 5. Oktober, ab 11 Uhr im
Attac-Bundesbüro (Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M.) erläutern
Yvonne Takang von ACDIC in Kamerun, Gyekye Tanoh aus Ghana vom Third
World Network-Africa, Roland Süß von Attac und Francisco Mari von Brot
für die Welt ihre Kritik an dem geplanten Freihandelsabkommen mit
Westafrika und stehen für Fragen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr
Erscheinen und bitten um Anmeldung unter presse at attac.de.




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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
Mail: presse at attac.de, Fax: 069 900 281-99
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