[imc-presse] Pressemitteilung: Initiative für ein demokratisches Syrien, 23.06.2014

[Civaka Azad e.V.]

Pressemitteilung, 23.06.2014

Initiative für ein demokratisches Syrien

 

Beginn einer kurdischen Initiative für einen demokratischen Wandel auf Basis
von Einheit und Vielfalt in Syrien - Gespräche mit Syrischem Nationalrat
(SNC) in Istanbul - Gespräche mit Vertretern der Assyrer und des Nationalen
Koordinationskomitees für einen demokratischen Wandel der syrischen Kräfte
(CNCD) in Syrien - Gespräche mit Kurdischem Nationalrat von Syrien (KNC -
ENKS) - weitere Gespräche mit verschiedenen oppositionellen Gruppen und
Einzelpersonen aus Syrien in Europa

 

Am 8. Mai 2014 trat die Initiative für einen demokratischen Wandel auf Basis
von Einheit und Vielfalt in Qamislo (Al-Qamishli) auf einer Pressekonferenz
an die Öffentlichkeit. Die Initiative stellte am 08. Mai auf der
Pressekonferenz ihr Grundsatzpapier vor. Dieses gilt als die Grundlage der
Initiative für die folgenden Gespräche mit fortschrittlichen-oppositionellen
Gruppen über die Zukunft Syriens. 

 

Die Initiative besteht aus den Gruppen Demokratische Partei Syriens, die
Partei der Demokratischen Einheit, die Linke Demokratische Partei, die
Kommunistische Partei Kurdistans, die Liberale Einheitspartei, die Grüne
Partei Kurdistans, die Friedens- und Demokratiepartei der syrischen Kurden
und die Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft (TEV-DEM). In ihrem
Grundsatzpapier wird neben der Vorstellung eines konkreten Aktionsplans
betont, dass es in Syrien nicht nur einen einfachen Regimewechsel braucht,
sondern einen tiefen demokratischen Wandel. Voraussetzung dafür sei eine
Verfassung, welche die Rechte aller ethnischen, kulturellen und religiösen
Bevölkerungsgruppen in Syrien anerkennt und einer Ausgrenzung und
einseitigen Dominanz entgegenwirkt. Als grundlegendes Prinzip der Initiative
wird die Forderung nach Gewaltverzicht festgehalten. Der Schlüssel zur
Lösung der syrischen Frage liege in einem demokratischen und politischen Weg
dahin. Die nationale syrische Identität soll erhalten bleiben, während
zugleich die unterschiedlichen ethnischen und religiösen Identitäten
gefördert und geschützt werden sollen. Ermöglicht werden soll dies durch ein
pluralistisches, dezentral organsiertes Syrien und die Lösung der Frage der
Rechte sämtlicher Bevölkerungs- und Religionsgruppen auf Basis
internationaler Verträge und Konventionen der Menschenrechte sowie deren
Zusatzprotokolle.

 

Bisher führte die Initiative für Demokratie in Syrien Gespräche in Rojava
u.a. mit dem Kurdischen Nationalrat von Syrien (KNC, kurdisch ENKS), mit
Vertretern der Assyrer und des Nationalen Koordinationskomitees für einen
demokratischen Wandel der syrischen Kräfte (CNCD) und mit verschiedenen
syrischen und kurdischen Gruppen in Südkurdistan (Nordirak). Außerdem traf
sich eine Delegation aus Rojava in Europa mit verschiedenen oppositionellen
Gruppen und Einzelpersonen aus Syrien und stellte diese Initiative vor.

 

Gespräche mit Syrischem Nationalrat (SNC) in Istanbul

 

Im Rahmen dieser Initiative befindet sich gegenwärtig eine Delegation aus
Rojava seit dem 7. Juni in der Türkei. Die  Delegation besteht aus dem
Kovorsitzenden der Volksräte von Rojava Abdusalam Ahmad, dem Generalsekretär
der kurdischen linken Partei Mohammad Musa und dem Mitglied des zentralen
Exekutivkomitees der PYD (Partei der demokratischen Einheit) Bashira Darwis.
Die Delegation kam in Istanbul mit einer Vielzahl von Journalisten,
Schriftstellern und Vertretern von politischen Parteien zusammen und stellte
das Projekt für ein demokratisches Syrien vor.

 

In einem Interview der Nachrichtenagentur Firatnews (ANF) mit dem
PYD-Mitglied Bashira Darwis, erklärte diese, dass die Delegation auch
Gespräche mit einigen Organisationen und Persönlichkeiten des Syrischen
Nationalrats (SNC) in Istanbul führe. Ziel sei es, die fortschrittlichen
Teile der  syrischen Opposition unter einem Dach zu vereinen.

 

Gemeinsamer Kampf für  ein gleichberechtigtes, demokratisches und
freiheitliches Syrien

 

Auf die Frage wie eine Lösung in Syrien  angesichts der Angriffe der
islamistischen Organisation „Islamischer Staat Irak und Syrien“ (ISIS)
aussehen könnte, antworte Bashira Darwis wie folgt: „Das einzige was das
Voranschreiten der ISIS im Mittleren Osten stoppen kann, ist das von uns
aufgebaute System in Rojava. Nachdem wir als Gemeinschaften aus Rojava und
Syrien unsere eigene Grenzen geschützt und die Präsenz der ISIS innerhalb
unserer Grenzen beendet haben, müssen wir einen gemeinsamem Kampf für eine
gleichberechtigte, demokratische und freiheitliche Atmosphäre in Syrien
führen.“

 

 

Für weitere Informationen und Rückfragen stehen wir gerne unter der Nummer
069-84772084 zur Verfügung.

 

Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. 

 

 

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