[imc-presse] [attac-d-presse] Steuer gegen Armut: Erfolgreiche Kampagne feiert dritten Geburtstag

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Steuer gegen Armut
Nürnberg / Frankfurt am Main, 17. Oktober 2012



* Finanztransaktionssteuer: Erfolgreiche Kampagne feiert dritten Geburtstag

Seinen dritten Geburtstag hat das Kampagnenbündnis Steuer gegen Armut am
Wochenende mit einer Bilanz- und Strategietagung in der Akademie Caritas
Pirckheimer Haus in Nürnberg gefeiert. Die Kampagne startet vor drei
Jahren am 17. Oktober 2009 – dem Internationalen Tag zur Beseitigung von
Armut – mit 32 unterzeichnenden Organisationen.
Das Ziel war eine umfassende Besteuerung von Finanztransaktionen mit
einem einheitlichen Steuersatz von 0,05 Prozent. Die Einnahmen sollten
für internationale und nationale Armutsbekämpfung sowie den Schutz für
Klima und Umwelt ausgegeben werden.

Anfangs belächelt, hat sich die Kampagne zu einer der erfolgreichsten
zivilgesellschaftlichen Bewegungen der letzten Jahre entwickelt:

- Die Zahl der Mitglieder stieg auf 95 Organisationen; darunter sind
Banken, Parteien, kirchliche, entwicklungspolitische und
gewerkschaftliche und globalisierungskritische Gruppen.

- Die Idee wurde in 35 bis 40 Ländern aufgegriffen und weltweit unter
dem Namen Robin Hood Tax bekannt.

- Elf Länder in der Europäischen Union haben nun den Prozess zur
Einführung im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit eingeleitet.

Bei der Tagung unterstrichen sowohl Regierungsdirektorin Gerda Hofmann
vom Bundesministerium der Finanzen als auch Bundestagsabgeordnete aller
Fraktionen und Max Lawson von der britischen Robin Hood Tax Campaign UK
die positive, initiierende Rolle der "Steuer gegen Armut"-Kampagne für
die konkrete Umsetzung einer Finanztransaktionssteuer.

Die in Nürnberg versammelten Vertreterinnen und Vertreter der
Kampagnenorganisationen beschlossen indes, sich nicht auf dem Erreichten
auszuruhen. Sie vereinbarten unter anderem:

1. Eine kritische Begleitung des Umsetzungsprozesses der
Finanztransaktionssteuer im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit in der
EU. Hauptaugenmerk wird sein, eine umfassende Steuer zu erreichen und
alle Verwässerungsversuche, insbesondere Ausnahmeregelungen zu verhindern.

2. Gleichzeitig will die Kampagne dafür sorgen, dass das Steueraufkommen
nicht einfach in den Haushaltstöpfen der Staaten verschwindet, sondern
im Sinne der Kampagne verwendet wird.


Weitere Informationen:

http://www.steuer-gegen-armut.org


Für Rückfragen:

* P. Dr. Jörg Alt SJm, Steuerungsgruppe Kampagne "Steuer gegen Armut" /
Jesuitenmission, joergaltsj at gmail.com ,Tel.0911 - 2346-189

* Jörn Kalinski, Moderator der Kampagne "Steuer gegen Armut" / Oxfam,
jkalinski at oxfam.de, Tel. 0171-8360 631

* Detlev von Larcher, Steuerungsgruppe Kampagne "Steuer gegen Armut" /
Attac, detlev.larcher at attac.de, Tel. 0160 - 9370 8007


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0151/6141 0268
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