[imc-presse] [attac-d-presse] Attac kritisiert Atom-Ausstiegspläne der Regierung
Detlev v. Larcher
detlev.larcher at attac.de
Fri Jun 24 11:45:56 CEST 2011
*Pressemitteilung*
*Attac Deutschland*
Frankfurt am Main, 24. Juni 2011
** Atom-Ausstieg geht ganz anders*
** Attac zu Energieplänen, Konzern-Klagen und zur Rolle der Parteien*
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die
schwarz-gelben Pläne zur Atomgesetz-Novelle. Vor dem Sonderparteitag der
Grünen am 25.6. und den nächsten Lesungen im Bundestag fordert Attac den
"ganz anderen Atom-Ausstieg".
//
"Wir fordern den Ausstieg jetzt, denn jedes Jahr Weiterbetrieb bedeutet
ein unverantwortbares Risiko und noch mehr Atommüll", sagte Eberhard
Heise vom Attac Koordinierungkreis. "Die Abschaltung aller AKWs ist
deutlich früher möglich, wie mehrere Studien zeigen." Attac fordert alle
Abgeordneten auf, dieser Atomgesetz-Novelle nicht zuzustimmen: "Wer
seine künftige Handlungsfähigkeit jetzt aufgibt und sich über den Tisch
ziehen lässt, wird unglaubwürdig und nutzt den Atomkonzernen", so Heise.
Attac kritisiert, dass die Ausstiegs- und weiteren Energiepläne der
Bundesregierung erneut die vier großen Stromkonzerne begünstigen. "Eon,
RWE, Vattenfall und EnBW sind unglaublich mächtig und blockieren seit
Jahren die Energiewende. Die Regierung verzögert den Atom-Ausstieg und
fördert im Interesse der gleichen Konzerne gigantische neue
Energie-Großprojekte, statt auf dezentrale und viel demokratischere
Alternativen zu setzen. Atomausstieg und Energiewende gehen ganz
anders!", so Jutta Sundermann, ebenfalls im Attac Koordinierungskreis.
Die Konzerne haben nach Pressemeldungen vom Wochenende Klagen auf
Entschädigung angekündigt. Attac fordert dagegen den Ausstieg ohne
Entschädigung. Denn kein Meiler sei sicher, der Entsorgungsnachweis
nicht erbracht. Die Gefahr für die Gesellschaft sei so groß, dass alle
AKWs sofortabgeschaltet werden müssten. Dazu Heise: "Das ist durch das
Grundgesetz gedeckt. Außerdem wurden die großen Stromkonzerne
jahrzehntelang massiv mit öffentlichen Geldern gefördert, insgesamt sind
etwa 200 Milliarden Euro geflossen. Entschädigungsforderungen sind
deshalb gegenstandslos."
Attac setzt sich seit Jahren für eine soziale, ökologische und
demokratisch kontrollierte Energieversorgung ein, für die
Vergesellschaftung der großen Stromkonzerne und ihre Überführung in z.B.
demokratisierte Stadtwerke oder Bürgergenossenschaften.
*//*
Pressekontakt:
Eberhard Heise, Attac Koordinierungskreis, Tel: 0175 / 68 78 455
Jutta Sundermann, Attac Koordinierungskreis, Tel: 0175 / 86 66 76 9
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Mit freundlichen Grüßen aus Weyhe
Detlev v.Larcher
Böttcherei 210
28844 Weyhe
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