[imc-presse] [attac-d-presse] Attac kritisiert Atom-Ausstiegspläne der Regierung

Detlev v. Larcher detlev.larcher at attac.de
Fri Jun 24 11:45:56 CEST 2011


*Pressemitteilung*

*Attac Deutschland*

Frankfurt am Main, 24. Juni 2011



** Atom-Ausstieg geht ganz anders*

** Attac zu Energieplänen, Konzern-Klagen und zur Rolle der Parteien*

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die 
schwarz-gelben Pläne zur Atomgesetz-Novelle. Vor dem Sonderparteitag der 
Grünen am 25.6. und den nächsten Lesungen im Bundestag fordert Attac den 
"ganz anderen Atom-Ausstieg".

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"Wir fordern den Ausstieg jetzt, denn jedes Jahr Weiterbetrieb bedeutet 
ein unverantwortbares Risiko und noch mehr Atommüll", sagte Eberhard 
Heise vom Attac Koordinierungkreis. "Die Abschaltung aller AKWs ist 
deutlich früher möglich, wie mehrere Studien zeigen." Attac fordert alle 
Abgeordneten auf, dieser Atomgesetz-Novelle nicht zuzustimmen: "Wer 
seine künftige Handlungsfähigkeit jetzt aufgibt und sich über den Tisch 
ziehen lässt, wird unglaubwürdig und nutzt den Atomkonzernen", so Heise.

Attac kritisiert, dass die Ausstiegs- und weiteren Energiepläne der 
Bundesregierung erneut die vier großen Stromkonzerne begünstigen. "Eon, 
RWE, Vattenfall und EnBW sind unglaublich mächtig und blockieren seit 
Jahren die Energiewende. Die Regierung verzögert den Atom-Ausstieg und 
fördert im Interesse der gleichen Konzerne gigantische neue 
Energie-Großprojekte, statt auf dezentrale und viel demokratischere 
Alternativen zu setzen. Atomausstieg und Energiewende gehen ganz 
anders!", so Jutta Sundermann, ebenfalls im Attac Koordinierungskreis.

Die Konzerne haben nach Pressemeldungen vom Wochenende Klagen auf 
Entschädigung angekündigt. Attac fordert dagegen den Ausstieg ohne 
Entschädigung. Denn kein Meiler sei sicher, der Entsorgungsnachweis 
nicht erbracht. Die Gefahr für die Gesellschaft sei so groß, dass alle 
AKWs sofortabgeschaltet werden müssten. Dazu Heise: "Das ist durch das 
Grundgesetz gedeckt. Außerdem wurden die großen Stromkonzerne 
jahrzehntelang massiv mit öffentlichen Geldern gefördert, insgesamt sind 
etwa 200 Milliarden Euro geflossen. Entschädigungsforderungen sind 
deshalb gegenstandslos."

Attac setzt sich seit Jahren für eine soziale, ökologische und 
demokratisch kontrollierte Energieversorgung ein, für die 
Vergesellschaftung der großen Stromkonzerne und ihre Überführung in z.B. 
demokratisierte Stadtwerke oder Bürgergenossenschaften.

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Pressekontakt:

Eberhard Heise, Attac Koordinierungskreis, Tel: 0175 / 68 78 455

Jutta Sundermann, Attac Koordinierungskreis, Tel: 0175 / 86 66 76 9

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Mit freundlichen Grüßen aus Weyhe
Detlev v.Larcher
Böttcherei 210
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