[imc-presse] [attac-d-presse] Sarkozy hebt richtige Themen auf Agenda

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 25. Januar 2011


* Erfolg der weltweiten Kampagnen für Finanztransaktionssteuer
* Sarkozy hebt richtige Themen auf internationale Agenda

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wertet die gestrige
Ankündigung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, sich während
seiner G8- und G20-Präsidentschaft für die Durchsetzung einer
internationalen Finanztransaktionssteuer (FTS) einzusetzen, als Erfolg
der weltweiten Kampagnen zur Regulierung der Kapitalmärkte. Die deutsche
von Attac mit getragene Kampagne "Steuer gegen Armut" habe zudem
bewirkt, dass die Bundesregierung Sarkozy bei diesem Bemühen öffentlich
unterstütze. "Aber damit aus Ankündigungen endlich Taten werden, und die
EU- und G20-Länder doch noch richtige Lehren aus der Finanz- und
Wirtschaftskrise ziehen, ist weiter starker öffentlicher Druck nötig",
sagte Detlev von Larcher, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis sowie in
der Steuerungsgruppe der Kampagne "Steuer gegen Armut".

Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen, Attac-Ländernetzwerke sowie
soziale Bewegungen weltweit haben daher vereinbart, durch öffentliche
Briefe, Online-Petitionen und Aktionen ihre Regierungen aufzufordern,
sich für eine echte Regulierung der Finanzmärkte einsetzen. So sammeln
europäische Organisationen derzeit Unterschriften unter einen offenen
Brief an Nicolas Sarkozy. Für den 17. Februar ist zudem ein globaler
Aktionstag geplant, an dem Bürgerinnen und Bürger unter anderem die
Botschaften von Spanien, Holland, Schweden und Großbritannien besuchen
werden, um die Regierungen dieser Länder für die FTS zu gewinnen. Detlev
von Larcher: "Ausreden gelten nicht. Europa muss mit der Einführung der
Finanztransaktionssteuer vorangehen, falls sie unter den G20-Ländern
nicht durchsetzbar ist."

Als positiv wertete Attac, dass der französische Präsident von der
Notwendigkeit spricht, eine neue Währungsordnung zu schaffen und die
Spekulation mit Nahrungsmitteln zu bekämpfen. "Es ist zu hoffen, dass
Sarkozy sich mit dieser Agenda nicht nur für die nächste Präsidentenwahl
in Frankreich profilieren will", sagte Detlev von Larcher. "Attac hat zu
allen von ihm angesprochenen Themen konkrete Konzepte entwickelt, die
sich die Staats- und Regierungschefs der G20 zu eigen machen sollten."
Beim am 6. Februar beginnenden Weltsozialforum in Dakar, an dem auch
Vertreterinnen und Vertreter von Attac Deutschland teilnehmen werden,
sind die von Sarkozy angesprochenen Themen ebenfalls ein wichtiger Teil
der Debatte.


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Die Kampagne "Steuer gegen Armut" wird von der Nürnberger
Jesuitenmission, Attac, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, den
Nichtregierungsorganisationen WEED und Oxfam, Kirchen, Banken und 70
weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen.


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Im Internet:
* Attac-Seite zur Finanztransaktionssteuer:
http://www.attac.de/finanztransaktionssteuer/

* Seite der Kampagne "Steuer gegen Armut":
http://www.steuer-gegen-armut.org/


Für Rückfragen:
* Detlev von Larcher, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0160) 9370 8007

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
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