[imc-presse] [attac-d-presse] Irland: Fehler von Griechenland nicht wiederholen

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 16. November 2010



* Euro-Finanzminister dürfen Fehler von Griechenland nicht wiederholen
* Irland-Hilfe muss solidarisch sein / Keine weiteren Kürzungen

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Finanzminister der
Eurozone aufgefordert, sich das Scheitern der Griechenland-Rettung
einzugestehen, ihre dortige Politik zu überarbeiten und in Irland von
vornherein einen anderen Weg einzuschlagen. "Ein halbes Jahr, nachdem
die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank und der Internationale
Währungsfonds die Fäden in der griechischen Haushaltspolitik übernommen
haben, sind die verheerenden Folgen des radikalen Sparkurses
unübersehbar: Die ökonomische Entwicklung Griechenland wird um Jahre
zurückgeworfen, die sozialen Probleme werden immer größer", sagte
Steffen Stierle, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. "Die Fehler der
Griechenland-Rettung dürfen sich nicht in Irland wiederholen."

Wenn Irland finanzielle Hilfe beantrage, dann müsse diese solidarisch
gestaltet und nicht an noch weitere Kürzungsmaßnahmen gebunden werden.
Nachdem die irische Regierung in den vergangenen Monaten ein
Kürzungspaket nach dem anderen durchgepeitscht habe, wäre ein
klassisches IWF-Diktat für Irland der denkbar schlechteste Ansatz.

Dass die Krise mit Irland nun einen der Musterschüler des Euroraums
erreicht, belegt Attac zufolge auch, dass die Konzentration auf die
Staatsschulden viel zu kurz greift. "Bis 2007 hat Irland die
Maastricht-Kriterien mit Leichtigkeit erfüllt. Aber was nützt das, wenn
eine Bank nach der anderen gerettet wird und so in großem Stil private
Schulden sozialisiert werden?", sagte Detlev von Larcher, ebenfalls
Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Eine Lehre aus der Irland-Krise
sei schon jetzt deutlich: Systemrelevante Banken dürfe es künftig nicht
mehr geben. Attac fordert daher Obergrenzen für die Bilanzsummen
privater Banken und viel strengere Regulierungen der Geschäftsmodelle.
Detlev von Larcher: "Die verschärften Eigenkapitalvorschriften von Basel
III greifen viel zu kurz und sind vor allem wegen der langen
Übergangsfristen keine ausreichende Lösung."



Für Rückfragen und Interviews:

* Steffen Stierle, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0170) 445 1755
* Detlev von Larcher, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0160) 9370 8007

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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