[imc-presse] [attac-d-presse] Attac gibt G20 Nachhilfe im Zerschlagen von Großbanken

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Berlin / Frankfurt am Main, 25. Juni 2010



* Attac gibt G20 Nachhilfe im Zerschlagen von Großbanken
* "Too big to fail" wird bis heute nichts entgegengesetzt

Mit einer symbolischen Nachhilfestunde für die G20 haben Aktivistinnen
und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac am Freitag
in Berlin ihre Forderung nach einer Zerschlagung von Großbanken
unterstrichen. "Nie wieder too big to fail! Banken dürfen nicht mehr so
groß sein, dass sie im Fall ihrer Pleite auf Kosten der Bürgerinnen und
Bürger gerettet werden müssen. Bei dieser Herausforderung haben die
Bundesregierung und die G20 bisher grandios versagt", sagte Jutta
Sunderman vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

"Systemrelevant" und "too big to fail" (zu groß zum Scheitern) lauteten
die Schlagworte, mit denen Politiker und Experten weltweit hunderte
Milliarden Euro schwere Rettungspakete für marode Banken rechtfertigten.
Mit dieser Begründung stellte die damalige Bundesregierung allein für
den Immobilienfinanzierer HRE 102 Milliarden Euro an Bürgschaften und
Kapitalaufstockungen bereit.

"Nie wieder dürfen Banken so groß werden, dass sie Staaten erpressen
können", verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel darum noch 2008.
Passiert ist seitdem nichts, kritisiert Attac. Im Gegenteil, die
Bundesregierung habe sogar zugelassen, dass die mit Steuergeld gerettete
Commerzbank die Dresdner Bank übernehmen konnte und aus dem Bankenriesen
ein noch größeres Monstrum wurde.

Die Politik der Bundesregierung wird nach Ansicht von Attac noch
unverständlicher, sieht man sich den G20-Gastgeber Kanada an. So stellte
das Europäische Parlament in einem Berichtsentwurf vom Mai dieses Jahres
fest, dass Kanada, das seit den 90er Jahren keine Fusionen von Banken
mehr zugelassen hat, weltweit eines der stabilsten Bankensysteme
aufweist. Beigetragen hat dazu auch, dass etliche Risikopapiere im
Portfolio der kanadischen Banken fehlen.

Der Chef der Bank für internationalen Zahlungsausgleich, Jamie Caruana,
konstatierte zur selben Zeit: "In bestimmten Fällen sollten die
verantwortlichen Behörden die Möglichkeit haben, die Größe einer Bank zu
begrenzen und auch Banken aufzuspalten." Eine Aufspaltung von Banken
forderte bereits im Januar auch der ehemalige Chef der US-amerikanischen
Notenbank FED, Paul Volcker.

Matthias Schmelzer, ebenfalls im Attac-Koordinierungskreis: "So lange
Banken wissen, dass sie ihre Gewinne für sich behalten, ihre Verluste
aber im Zweifelsfall der Allgemeinheit aufbürden können, werden sie
ungehemmt weiter spekulieren, fusionieren und im Wettbewerb um höchste
Gewinne ganze Volkswirtschaften gefährden. Wer die Finanzmärkte
entwaffnen will, muss die Banken entmachten."

Bei der Nachhilfestunde vor dem Bundeskanzleramt zeigten die
Attac-Aktiven Merkel und US-Präsident Barack Obama (beide dargestellt
von Attac-Aktiven), wie man Großbanken in demokratisch kontrollierte
Einheiten zerlegt. Zum Einsatz bei der symbolischen Aktion kamen dabei
unter anderem ein Vorschlaghammer und eine Kettensäge.



Für Rückfragen und Interviews:

* Jutta Sundermann, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0175) 8666 769
* Matthias Schmelzer, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0178) 347 1628

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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