[imc-presse] [attac-d-presse] Sicherheitskonferenz: Attac fordert Abschaffung

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 3. Februar 2010



* Attac fordert Abschaffung der "Münchner Sicherheitskonferenz"
* Protestmotto 2010: "Bundeswehr raus aus Afghanistan!"

Seit 1962 treffen sich in München hochrangige Politiker, Militärs und
Vertreter der Rüstungsindustrie zur so genannten "Münchner
Sicherheitskonferenz" – früher "Wehrkundetagung". Attac beteiligt sich
seit sechs Jahren an den Protesten gegen dieses internationale
Symposium, das weltweit größte seiner Art. "Wir sehen die
'Sicherheitskonferenz' nicht als Teil der Lösung, sondern als Teil des
Problems. Wir halten diese Veranstaltung für nicht reformierbar und
werden uns daher auch weiterhin für ihre Auflösung einsetzen", sagte
Hagen Pfaff, Mitglied im Koordinierungskreis von Attac München.

Seit einem Jahr versucht der neue Konferenzleiter Wolfgang Ischinger,
die Konferenz als friedenssichernde Dialogveranstaltung darzustellen.
Tatsächlich kommen die Teilnehmer der "Sicherheitskonferenz" weiterhin
überwiegend aus militärischen, verteidigungspolitischen und
industriellen Zusammenhängen der Nato-Staaten. "Sie betrachten die
Welt und ihre Konflikte aus einem militärischen Blickwinkel. Sie
halten den Einsatz militärischer Gewalt für ein legitimes Mittel zur
Durchsetzung von strategischen Interessen. Das gilt auch und
insbesondere für die eingeladenen Vertreter der Rüstungsindustrie, die
am Krieg verdienen. Wir sind der Überzeugung, dass die
'Sicherheitskonferenz' mehr der Vorbereitung und Rechtfertigung als
der Vermeidung von Kriegen dient. Im Vordergrund der Konferenz stehen
die Sicherung von Ressourcen und die Ausweitung von Einflusssphären,
nicht friedenssichernde Maßnahmen wie der weltweite Kampf gegen Armut,
Hunger und für soziale und ökonomische Chancengleichheit", heißt es in
einer Stellungnahme des Koordinierungskreises von Attac München.

Neben der militärischen Ausrichtung der "Siko" kritisiert Attac auch
die fehlende demokratische Legitimation dieser Veranstaltung. "Eine
der bedeutendsten sicherheitspolitischen Konferenzen weltweit darf
nicht als Privatveranstaltung unter weitgehendem Ausschluss von
Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft durchgeführt werden, finanziert
durch das Bundesverteidigungsministerium und gesponsert von der
Rüstungsindustrie", betonte Hagen Pfaff.

Die Proteste gegen die Konferenz stehen in diesem Jahr unter dem
Motto "Bundeswehr raus aus Afghanistan!" Das Aktionsbündnis gegen die
"Siko", das von rund 100 pazifistischen, globalisierungskritischen,
sozialen und antikapitalistischen Gruppierungen unterstützt wird,
rechnet mit mindestens 5000 Demonstrierenden. 



Die wichtigsten Gegenveranstaltungen:

* Freitag, 5.2., 18 Uhr, Marienplatz: Antimilitaristisches
Platzkonzert gegen den städtischen Empfang von Münchens OB Ude für die
TeilnehmerInnen der NATO-Kriegskonferenz. Motto: "Bringt alles mit,
was Töne macht und laut ist!"

* Samstag, 6.2., 13 Uhr, Marienplatz: Großdemonstration zum
Tagungsort der Kriegsstrategen im bayerischen Hof

* Samstag, 6.2., 18 Uhr, Altes Rathaus: 8. Internationale Münchner
Friedenskonferenz unter dem Motto "Frieden und Gerechtigkeit gestalten
- NEIN zum Krieg". Programm: www.friedenskonferenz.info


Im Internet:

* Demo-Route, weitere Veranstaltungen und alle Infos zu den Protesten:
www.sicherheitskonferenz.de


Für Rückfragen:

* Hagen Pfaff, Attac München, presse at attac-m.org, Tel. (0175) 780 26 90


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
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