[imc-presse] [attac-d-presse] Wirtschaftsweise: Attac-Aktion gegen Wachstumsdogma

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Berlin / Frankfurt am Main, 13. November 2009



* Attac kritisiert Wachstumsdogma der Wirtschaftsweisen
* Protest bei Präsentation des Jahresgutachtens in Berlin

Mit einer Aktion hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac am
Freitag in Berlin gegen den wirtschaftspolitischen Kurs der
Bundesregierung und ihres Beratergremiums, des Sachverständigenrats
zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung protestiert.
Anlass war die Vorstellung des Jahresgutachtens der so genannten
Wirtschaftsweisen in der Bundespressekonferenz. Unter dem Motto
"Umverteilung jetzt - statt Wachstum durch Sozialabbau" kritisierten
die rund 25 Aktivistinnen und Aktivisten das seit Jahrzehnten von den
Wirtschaftsweisen propagierte Wachstumsdogma.

Die Attac-Aktiven bliesen drei große Ballons mit einem Durchmesser von
mehr als zwei Metern auf, die die derzeit wieder entstehende
spekulative Wachstumsblase, die Vermögensblase und die Profitblase
symbolisierten. Die drei Großballons wuchsen dabei auf Kosten
schrumpfender kleinerer Ballons, die für den angekündigten Sozialabbau
bei Pflege und Gesundheit sowie weitere Verschlechterungen bei Löhnen,
Bildung und Rente standen.

"Wachstum ist die Überschrift des Koalitionsvertrags, ein
Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist verabschiedet worden, und auch die
Wirtschaftsweisen sehen in Wachstum die Lösung. Dieser Wachstumswahn
wird verbunden mit Plänen für Sozialabbau und Niedriglöhnen", sagte
Johannes Meisig von der Attac-Projektgruppe Krisen. Zudem setzten die
Bundesregierung und ihr Sachverständigenrat auf neue Blasen an den
Finanzmärkten, um die Exporte anzukurbeln. Die strukturell schwache
Binnennachfrage solle weiter bestehen oder gar verschärft werden.

Die historische Erfahrung zeige indessen, dass es die hohen
Wachstumsraten, die der Sachverständigenrat herbei bete, nicht geben
werde. Darauf zu hoffen, schüre falsche Illusionen. Deshalb wolle die
Bundesregierung Wachstum durch drastische Einsparungen im
Sozialbereich ermöglichen. "Auf das alte Konzept des
Gürtel-enger-Schnallens zum Wohle der deutschen Exportwirtschaft wird
jetzt kräftig draufgesattelt: Statt der schon bekannten Kürzungen wird
die schleichende Abschaffung des Solidarprinzips bei
Gesundheitsversorgung, Pflege und Rente vorbereitet", warnte Matthias
Schmelzer vom bundesweiten Attac Koordinierungskreis.

Statt Wachstum durch Sozialabbau fordert Attac eine Umverteilung von
Reich zu Arm: Dazu gehören eine Vermögensabgabe, um die Krisenkosten
sozial zu bewältigen, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer,
ein flächendeckender Mindestlohn sowie die von Attac, Verdi und der IG
Metall erarbeitete solidarische Einfachsteuer.



Für Rückfragen und Interviews:

* Johannes Meisig, Attac Berlin, Tel. 0151-1781 9935
* Matthias Schmelzer, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0178-347 1628




------------------------------------------------
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
------------------------------------------------
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
------------------------------------------------

_______________________________________

Um diese Mailingliste abzubestellen oder die E-Mail-Adresse zu ändern, besuchen Sie bitte:
https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/attac-d-presse

Alle Pressemitteilungen von Attac Deutschland (mit Suchfunktion) finden Sie unter http://www.attac.de/presse

Neu: Als RSS-Feed gibt es die Presseinfos unter http://www.attac.de/presse/rss/