[imc-presse] [attac-d-presse] „Stoppt das Töten in der Ukraine - Aufrüstung ist nicht die Lösung!“ Aktionstag 19.11.

[Pressestelle Attac Deutschland]

Pressemitteilung
13. Oktober 2022


      „Stoppt das Töten in der Ukraine - Aufrüstung ist nicht die Lösung!“

*Bündnis ruft zu Aktionstag am 19. November 2022 auf*

Für Samstag, den 19. November 2022, ruft ein breites Bündnis 
zivilgesellschaftlicher Organisationen unter dem Motto „Stoppt das Töten 
in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung“ zu bundesweiten 
Protesten auf. In möglichst vielen Städten soll es dezentrale Aktionen 
gegen den andauernden Krieg in der Ukraine und das Aufrüstungsprogramm 
der Bundesregierung geben. Zum Bündnis gehören aktuell die 
Arbeitsgemeinschaft Dienst für den Frieden, attac, der Bund für Soziale 
Verteidigung, die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte 
Kriegsdienstgegner*innen, das Frauennetzwerk für Frieden, das Netzwerk 
Friedenskooperative, Ohne Rüstung leben, Rheinmetall entwaffnen und die 
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen 
und Antifaschisten.
*
**Stoppt das Töten in der Ukraine - Aufrüstung ist nicht die Lösung!*
Das Bündnis verurteilt den russischen Angriff auf die Ukraine. Ein 
sofortiger Waffenstillstand sowie der Rückzug der russischen Truppen aus 
dem ukrainischen Staatsgebiet seien unabdingbar, heißt es im Aufruf zu 
dem Aktionstag am 19. November (vollständig – auch auf Englisch, 
Russisch und Ukrainisch – zu finden auf www.stoppt-das-toeten.de). Von 
der Bundesregierung fordert das Bündnis, sich aktiv für eine 
diplomatische Lösung des Konflikts und für die Aufarbeitung von 
Völkerrechtsverbrechen einzusetzen. Außerdem sollen alle Menschen, die 
vor diesem und anderen Kriegen fliehen, sowie insbesondere 
Militärdienstentzieher*innen, Kriegsdienstverweigerer*innen und 
Deserteur*innen in Deutschland und Europa Asyl finden können.

Die aktuelle Rüstungsspirale, an der viele Staaten der Welt, darunter 
Deutschland, beteiligt sind, müsse zum Wohle aller Menschen gestoppt 
werden. “Jeder Euro, Dollar oder Rubel, der ins Militär fließt, fehlt im 
Kampf gegen globale Menschheitsprobleme wie die Klimakrise, Armut oder 
die Corona-Pandemie”, heißt es im Aufruf. Das Bündnis fordert ein 
Umdenken in der Sicherheitspolitik.
*
**Bündnis ruft zur Beteiligung auf*
Weitere Organisationen und Initiativen sind eingeladen, sich dem Aufruf 
anzuschließen. An dem dezentralen Aktionstag sollen bundesweit 
gewaltfreie und bunte Aktionen und Protesten an den Orten stattfinden, 
an denen über Aufrüstung und Krieg entschieden wird: Vor 
Regierungsgebäuden und den Büros der regierenden Parteien, vor den 
Fabriken der Rüstungsindustrie sowie vor Militäreinrichtungen aber auch 
in Innenstädten, um die Menschen auf die Forderungen des Bündnisses 
aufmerksam zu machen.

Die aufrufenden Organisationen grenzen sich dabei klar von Gruppen aus 
dem rechten Spektrum ab: “Für Menschen und Gruppen aus dem 
nationalistischen und antidemokratischen Spektrum ist auf unseren 
Aktionen kein Platz. Ebenso erteilen wir Menschen und Gruppen, die 
wissenschaftsfeindlich sind, die Journalist*innen angreifen, sowie 
Menschen und Gruppen, die Verschwörungsmythen anhängen und/oder 
Rassismus, Antisemitismus, Sexismus oder andere diskriminierende 
Botschaften verbreiten, eine Absage”, heißt es im Aufruf. Man stehe für 
Menschenrechte ein und sei solidarisch mit allen Menschen, die sich 
gegen Krieg einsetzen.

*Den Aufruf in voller Länge sowie weitere Informationen gibt es hier:* 
www.stoppt-das-toeten.de

*
**Für Rückfragen:*
*Attac:* Hendrik Küster, Mail: hendrik.kuester at posteo.de, Tel.: 
0179-4180 714
*DFG-VK:* Michael Schulze von Glaßer, Mail: svg at dfg-vk.de, Tel.: 
0176-23575236
*Netzwerk Friedenskooperative:* Annegret Krüger, Mail: 
friekoop at friedenskooperative.de, Tel.: 0228-692904
*VVN-BdA:* Hannah Geiger, Mail: presse at vvn-bda.de, Tel.: 0178-2785958
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