[imc-presse] [attac-d-presse] „ÖPNV braucht Zukunft": Breites Bündnis appelliert an Verkehrsminister*innen

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung
Bündnis ÖPNV braucht Zukunft
3. Mai 2022


      „ÖPNV braucht Zukunft": Breites Bündnis appelliert an
      Verkehrsminister*innen entschlossen voranzugehen

*Anlässlich der Verkehrsminister*innenkonferenz der Länder (VMK) am 
morgigen Mittwoch fordert ein breites Bündnis „ÖPNV braucht Zukunft“ 
eine Strategie für zukunftsfähigen ÖPNV. Die Umweltverbände, sozialen 
Bewegungen und Gewerkschaften fordern die Mitglieder der VMK auf, 
endlich den entscheidenden Schritt in Richtung einer sozialökologischen 
Mobilitätswende zu gehen.*

Bund und Länder haben beschlossen, in einem „Ausbau- und 
Modernisierungspakt“ bis Herbst 2022 konkrete Vorschläge zur 
Finanzierung des ÖPNV-Ausbaus vorzulegen. Ein breites Bündnis aus 
Umweltverbänden, sozialen Bewegungen und Gewerkschaften ist sich einig, 
dass  die angestrebte Verdopplung des ÖPNV-Angebots bis 2030 
einschließlich des entsprechenden Personals zehn bis zwölf Milliarden 
Euro jährlich erfordere und somit insgesamt etwa 100 Milliarden Euro. 
Die Organisationen erwarten, dass diese Mittel zeitnah für den 
ÖPNV-Ausbau bereitgestellt werden. Auf dieser Grundlage hat das Bündnis 
auf einem ersten ÖPNV-Gipfel im vergangenen Juni den Dialog mit den 
Landesverkehrsminister*innen begonnen. Um ihn fortzusetzen, wird eine 
Delegation am Mittwoch im Rahmen der Verkehrsminister*innenkonferenz der 
Vorsitzenden der VMK, der Bremer Verkehrssenatorin Dr. Maike Schäfer, 
einen offenen Brief mit den gemeinsamen Forderungen überreichen.

Dass die Ampelkoalition mit ihrem zweiten Entlastungspaket sowohl Bus- 
und Bahnfahrer*innen als auch die Gewinnung neuer Fahrgäste im Blick 
hat, begrüßen die Bündnispartner. Um eine echte Mobilitätswende 
einzuleiten und zu verankern, braucht es allerdings Konzepte, die allen 
Menschen langfristig den Zugang zu öffentlicher Mobilität sichern. Nicht 
nur in Städten, sondern insbesondere im ländlichen Raum, ist eine 
deutliche Angebotssteigerung notwendig. Außerhalb der Großstädte fehlen 
heute vielerorts regelmäßige und gut vertaktete ÖPNV-Angebote. Wer 
bisher keine Möglichkeit hat, auf Bus und Bahn umzusteigen, dem hilft 
auch das 9-Euro-Ticket nicht weiter.

Das Bündnis fordert von der Politik weitsichtige Planungen: Nur ein 
deutlicher Ausbau von Bus und Bahn mit zusätzlichen Linien und engeren 
Taktungen, einer nachhaltigen Finanzierung sowie günstige Ticketpreise 
bringen die Mobilitätswende voran. Schon heute gerät der ÖPNV täglich an 
seine Kapazitätsgrenzen. Im Berufsverkehr der Großstädte ebenso wie im 
Ausflugsverkehr am Wochenende. Daran wird deutlich, wie sehr der 
ÖPNV-Ausbau in der Vergangenheit vernachlässigt wurde. Gerade deswegen 
muss jetzt in die Mobilitätswende investiert werden. Alte Anlagen in 
Stand setzen, neue Gleise bauen, die nötigen Fahrzeuge anschaffen, 
Barrierefreiheit und attraktive Arbeitsbedingungen schaffen – all das 
kostet zusätzlich Geld.

*Dazu sagt Achim Heier von Attac* *Deutschland*: „Die Klimakatastrophe 
verhindern wir nur durch einen weitgehenden Rückbau des Autoverkehrs und 
die Verdopplung des öffentlichen Verkehrs bis 2030. Mehr Busse und 
Bahnen und Güter auf die Schiene, lautet die Devise. Zur Finanzierung 
sind die vielfältigen Subventionen und die steuerliche Bevorzugung des 
Straßenverkehrs zu streichen und in die Finanzierung des ÖPNV 
umzulenken. Wir fordern die Verkehrsminister*innenkonferenz auf: Nutzen 
Sie die Zeit und gehen Sie die Aufgabe der Verkehrswende ehrlich, 
aufrichtig und nachhaltig an!“

Das Bündnis „ÖPNV braucht Zukunft“ wurde initiiert von: Fridays for 
Future Germany, ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, 
Ökologischer Verkehrsclub VCD, Bund für Umwelt und Naturschutz 
Deutschland (BUND), BUNDjugend, Attac Deutschland, NaturFreunde 
Deutschlands, Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Campact und 
Changing Cities e.V.

Das gemeinsame *Forderungspapier *finden Sie hier: https://t1p.de/3wsq

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin
stellv. Geschäftsführung
Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel. 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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