[imc-presse] PM: UNITAD stuft Überfall auf Şengal als Genozid ein

[Civaka Azad]

*PM: UNITAD stuft Überfall auf Şengal als Genozid ein**
*

Pressemitteilung, 12.05.2021

Ein UN-Ermittlungsteam stuft die Ermordung, Vertreibung und Versklavung
von Ezid:innen in Şengal durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS)
als Genozid ein. Unabhängige und unparteiische Ermittlungen hätten klare
und überzeugende Beweise erbracht, dass die Verbrechen den Tatbestand
des Völkermords erfüllten, erklärte Karim Khan, Leiter der
Ermittlungsgruppe UNITAD und designierter Chefankläger des
Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, am Montag vor dem
UN-Sicherheitsrat. Der IS habe die gesamte Menschheit durch sein
Ultimatum „Konvertiere oder stirb“ an die Ezid:innen geschockt. Dieser
Völkermord müsse bestraft werden, so Khan.

*1.444 „potenzielle Täter“ identifiziert*

Die mit der UN-Resolution 2379 von 2017 eingesetzte Ermittlungsgruppe
zur Untersuchung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit durch den IS hat neben Angriffen auf die ezidische
Gemeinschaft in Şengal auch die Massentötungen unbewaffneter Kadetten
und anderer Soldaten in der Militärakademie Tikrit im Juni 2014
untersucht. Khan beklagte Hinrichtungen, Versklavung, sexuelle Sklaverei
sowie Verbrechen gegen Kinder. Die Untersuchungen seines Teams stützen
sich auf Propaganda-Videos des IS, Aussagen von Zeug:innen,
„Verwaltungsdokumente“ der Dschihadisten und digitale Dateien aus Handys
und Laptos. Laut Khan wurden von der UNITAD insgesamt 1.444 „potenzielle
Täter“ identifiziert, von denen 469 am Überfall auf Şengal und 120 an
dem Massaker im Dorf Koço beteiligt waren. Die UNITAD konnte auch
Einzelpersonen und Firmen identifiziert, die den IS finanziell
unterstützt haben sollen, sagte Khan. Es seien weitere Ermittlungen
nötig, um die Verbrechen an Christ:innen, Sunnit:innen, Schiit:innen und
anderen Gemeinschaften aufzuklären.

*Gesetzesänderungen für Verfolgung des Genozids nötig*

Am 3. August 2014 begann der Überfall des IS auf das ezidische
Hauptsiedlungsgebiet Şengal. Schätzungen nach fielen etwa 10.000
Menschen dem Genozid zum Opfer. Über 7.000 Frauen und Kinder wurden vom
IS entführt, mehr als 400.000 Menschen aus ihrer Heimat vertrieben und
weitere Tausende werden bis heute vermisst. Für eine strafrechtliche
Verfolgung des Genozids an den Ezid:innen forderte Khan, dass der Irak
per Gesetz das erforderliche Justiz- und Rechtssystem schafft, damit
diese Verbrechen nicht als Terrorakte, sondern als Völkermord,
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen geahndet werden.

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Mit freundlichen Grüßen,

Ali Cicek

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