[imc-presse] [attac-d-presse] Gesundheit für alle: Protest heute in Berlin fordert Freigabe der Impfstoff-Patente

Attac-Pressestelle presse at attac.de
Sun Jun 13 18:57:11 CEST 2021


Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte beachten Sie die folgende Bündnis-Pressemitteilung zur
Demonstration "Gesundheit für alle! #GebtDiePatenteFrei" heute in
Berlin, an der sich auch Attac Berlin beteiligt hat.

Mit freundlichen Grüßen
Frauke Distelrath

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Demonstration "Gesundheit für alle! #GebtDiePatenteFrei"
Pressemitteilung
Berlin, 13. Juni 2021

 

*Gesundheit für alle: Protest in Berlin fordert Freigabe der
Impfstoff-Patente*

*Mittel zur Bekämpfung der globalen Pandemie müssen Gemeingut werden*

Unter dem Motto "Gesundheit für alle - #GebtDiePatenteFrei" haben am
heutigen Sonntag 500 Menschen in Berlin demonstriert. Die
Demonstrierenden fordern, die Patente auf Impfstoffe sofort durch einen
sogenannten TRIPS-Waiver auszusetzen und einen verpflichtenden Transfer
von Gesundheitstechnologien in den Globalen Süden zu schaffen. Sie
verlangen, das Patentsystem auf lebensnotwendige Güter abzuschaffen,
damit Gesundheit nicht als Ware, sondern als Menschenrecht behandelt wird.

Zur Demonstration aufgerufen hatte ein zivilgesellschaftliches Bündnis
von Organisationen aus dem Gesundheits-, Menschenrechts- und
globalisierungskritischen Bereich. Der entschiedene Protest war Teil
einer Aktionswoche, bei der Aktivist*innen im ganzen Land ihre Forderung
in die Öffentlichkeit trugen, Mittel zur Bekämpfung der globalen
Pandemie als Gemeingut zu behandeln.

Mehr als 100 Staaten fordern schon seit Oktober den sogenannten
TRIPS-Waiver bis zur Eindämmung der Pandemie, also das Aussetzen der
Patente für Corona-Impfstoffe und andere notwendige medizinische
Produkte. Für die Demonstrierenden stellt der TRIPS-Waiver nur den
Anfang dar.

"Es ist genau der Moment, um eine an den Gesundheitsbedürfnissen aller
Menschen ausgerichtete Politik einzufordern, die öffentliche
Gesundheitssysteme gegen Kapitalinteressen verteidigt und darin die
Macht der Pharmaindustrie begrenzt und für eine Entmonopolisierung des
medizinischen Wissens sorgt", sagt Anne Jung von der Hilfs- und
Menschenrechtsorganisation medico international.

Der Aufbau von Produktionskapazitäten im globalen Süden und ein
Wissenstransfer würden die Abhängigkeit von den Industrienationen
verringern. Ein Aktivist von der Solidaritätskampagne Berlin for India
wandte sich bei der Kundgebung  direkt an die Entscheidungstragenden in
den Industrienationen und internationalen Institutionen: "In the early
1990s, we failed to resist your imposition of your intellectual property
standards on our health sovereignty. Pharmaceutical corporations
outspent all others to spread the lie that patents are essential for
innovations in medicines and healthcare. The system of patents is a
system that is not calibrated to recognise unfairness. The system that
you protect and preserve has been an utter failure. In fact, your system
stands in the way. Get out of the way, G7. Get out of the way, WTO! Get
out of the way, pharmaceutical billionaires!"

Paula Blume, Sprecherin des Demonstrations-Bündnisses, ergänzt: "Die
EU-Kommission soll endlich auf das Parlament hören und darf die
Verhandlungen zum TRIPS-Abkommen nicht weiterhin systematisch aus reinem
Kapitalinteresse blockieren!". Allein das börsennotierte Unternehmen
Biontech hat im ersten Quartal mit seinem steuergeldfinanzierten
Impfstoff über eine Milliarde Euro Gewinn gemacht. Dennoch weigert sich
Biontech, sich an einem wirksamen Technologietransfer zu beteiligen und
sein Wissen damit zum Wohle der Gesellschaft einzusetzen. Paula Blume:
"Die Pandemie ist erst vorbei, wenn sie überall auf der Welt vorbei ist.
Darum werden wir weiter Druck machen für die Freigabe der
Corona-Patente. Weitere Aktionen sind in Planung."

 

*Kontakt für Rückfragen und Interviews:*

Paula Blume und Daniel Seiffert, gebtdiepatentefrei at gmx.de
<mailto:gebtdiepatentefrei at gmx.de>; Tel. 0151 7586 4322

 

*Fotos zur freien Verwendung unter:
*

https://www.flickr.com/photos/193288011@N08/albums
<https://www.flickr.com/photos/193288011@N08/albums>

 

 

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel. 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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