[imc-presse] [attac-d-presse] Neue Studie zu Verkehrswende: Mobilitätsplattformen gehören in öffentliche Hand

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https://link.attac.de/pm-studie-mobilitaetsplattformen

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Pressemitteilung
Attac Deutschland
Rosa-Luxemburg-Stiftung
Berlin/Frankfurt am Main, den 9. Juni 2021

 

*Mobilitätsplattformen gehören in öffentliche Hand
*

*Studie von Attac und Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt Gefahren privater
Mobilitätsdienste auf*

Öffentlich betriebene Mobilitätsplattformen können einen wertvollen
Beitrag zur sozial-ökologischen Verkehrswende leisten. Das zeigt die
Studie „Öffentliche Mobilitätsplattformen – Digitalpolitische Strategien
für eine sozial-ökologische Mobilitätswende“, die Attac Deutschland und
die Rosa-Luxemburg-Stiftung am heutigen Mittwoch der Öffentlichkeit
vorstellen (Langfassung: http://attac.de/mobiplattformen-studie
<http://attac.de/mobiplattformen-studie>, Kurzfassung:
http://attac.de/mobiplattformen-impulspapier
<http://attac.de/mobiplattformen-impulspapier>).

Kommunen sollten eigene – öffentliche – Plattformen betreiben und damit
einen attraktiven ÖPNV 2.0 schaffen, lautet das Fazit der 80 Seiten
umfassenden Untersuchung. Der Vorteil: Betreiben Kommunen die
Plattformen selbst, können sie bestimmen, welche Angebote sie aufnehmen.
Anstatt mehr Fahrzeuge auf die Straße zu bringen, gilt es, Anreize für
nachhaltiges Verkehrsverhalten zu schaffen. Der Fokus liegt auf Bus und
Bahn, ergänzt durch dezentrale Zubringerdienste für die „letzte Meile“
zwischen Haustür und Haltestelle und dort, wo die ÖPNV-Anbindung
schlecht ist – also vor allem auf dem Land. Damit tragen öffentliche
Mobilitätsplattformen dazu bei, den privaten PKW-Verkehr zu reduzieren.

Dagegen zeigt die Studie die Gefahren privater Mobilitätsplattformen wie
Google Maps, Moovit oder FreeNow auf, die Car- und Bikesharing,
Lastenräder, E-Roller, „On Demand“-Fahrdienste oder Rufbusse privater
Anbieter vernetzen. Einzige Kriterien der dahinterstehenden Konzerne
sind Marktbeherrschung, maximaler Gewinn und unbeschränkte Datennutzung.
Zu Klimazielen, sozialem Ausgleich und Datenschutz tragen die Angebote
kaum bei.

„Die Nachhaltigkeitspotenziale privater Mobilitätsdienste sind
umstritten“, erklärt *Dominik Piétron, einer der Autoren der Studie*.
„Die Mehrheit der Sharing-Angebote basiert darauf, zusätzliche Fahrzeuge
bereitzustellen. Private Fahrdienste treten in Konkurrenz zum
öffentlichen Nahverkehr und unterlaufen ein angemessenes
flächendeckendes Angebot.“

Ein weiteres Problem privater Plattformen ist die unkontrollierte
profitorientierte Nutzung von Daten. Dazu sagt *Anastasia Blinzov von
der Rosa-Luxemburg-Stiftung*: „Um die informationelle Selbstbestimmung
der Bürger*innen sicherzustellen, müssen die Mobilitätsdaten unabhängig
und kollektiv durch demokratisch kontrollierte Datentreuhänder verwaltet
werden. Nur gemeinwohlorientierte Anbieter dürfen Zugang erhalten.“

Mehr als die Hälfte der deutschen Mobilitätsplattformen wird bereits von
öffentlichen Verkehrsunternehmen betrieben. Allein seit 2018 bieten zehn
zusätzliche Plattformen in kommunaler Trägerschaft ihre Dienste an und
vernetzen sich zu einem interkommunalen Plattformsystem. *Mark Herterich
von Attac Deutschland *sagt: „Weitet sich ein solcher
Plattform-Kommunalismus weiter aus, können rein profitorientierte
Anbieter ausgeschaltet und Mobilitätsdienste sozial und klimagerecht
organisiert werden – orientiert an den Bedürfnissen der Bevölkerung und
als Ergänzung des ÖPNV, nicht als Konkurrenz.“

Die Studie wurde erstellt im Auftrag des Instituts für
Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und von Attac
Deutschland. Autor*innen sind Dominik Piétron, Anouk Ruhaak und Valentin
Niebler.

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*Die Studie:*

  * Studie „Öffentliche Mobilitätsplattformen – Digitalpolitische
    Strategien für eine sozial-ökologische Mobilitätswende“ (80
    Seiten):http://attac.de/mobiplattformen-studie
    <http://attac.de/mobiplattformen-studie>

  * Impulspapier zur Studie (20 Seiten):
    http://attac.de/mobiplattformen-impulspapier
    <http://attac.de/mobiplattformen-impulspapier> 

 *Weitere Informationen:***www.attac.de/mobilitaetsplattformen

<http://www.attac.de/mobilitaetsplattformen>

 *Pressekontakte:*

  * Mark Herterich, Attac Deutschland, Tel. 0171 578 0787, mh at extrada.com

    <mailto:mh at extrada.com>
  * Dominik Piétron, Autor, Tel. 0157 7261 8799,
    dominik.pietron at hu-berlin.de <mailto:dominik.pietron at hu-berlin.de>

  * Alrun Kaune-Nüßlein, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Tel. 030 4431 0448,
    alrun.kaune-nuesslein at rosalux.org
    <mailto:alrun.kaune-nuesslein at rosalux.org>

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel. 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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