[imc-presse] [attac-d-presse] Impfstoff-Patente: Protest bei Biontech und in Berlin, Mainz/Berlin, 13.12.

[Attac-Pressestelle]

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Presseankündigung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 9. Dezember 2021


      Impfstoffe für alle: Attac protestiert bei Biontech und in Berlin


        Globalisierungskritiker*innen fordern, Patente auf
        Covid-Impfstoffe auszusetzen/
        /

/             Montag, 13. Dezember://
/

  * /Mainz:
    Biontech, An der Goldgrube/Ecke Jägerstraße, 11 Uhr

    /
  * /Berlin:
    Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108, 10.30 Uhr
    Vertretung der EU-Kommission, Unter den Linden 78, Berlin, 11.30 Uhr/


Mit nahezu zeitgleichen Aktionen am Montag beim Biontech-Standort in 
Mainz und dem Bundesgesundheitsministerium sowie der Vertretung der 
EU-Kommission in Berlin fordert Attac, die Patente auf Corona-Impfstoffe 
und -Medikamente zumindest zeitweilig freizugeben. Der Protest der 
Globalisierungskritiker*innen steht unter dem Motto „Patente aussetzen, 
Impfstoffe für alle! Globale Solidarität statt Konzernprofite“.

„Ohne die Patente wenigstens zeitweise freizugeben, werden wir diese 
Pandemie nicht überwinden. Anders als die Pharmaindustrie behauptet, 
zeigen Analysen, dass eine Freigabe der geistigen Eigentumsrechte 
notwendig wäre, um die Produktion von Covid-Impfstoffen rasch zu 
steigern und sie weltweit zu verteilen“, sagt Hanni Gramann von der 
bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Welthandel und WTO.

Nach wie vor blockiert die EU, angeführt von Deutschland, in der 
Welthandelsorganisation WTO den sogenannten Trips-Waiver – die 
zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-Impfstoffe, Tests, 
Medikamente, Schutzausrüstung und Sauerstoffgeräte. Auch der 
Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sieht eine Freigabe der 
Patente nicht vor.

Dagmar Paternoga von der Attac-Kampagne „Gesundheit ist keine Ware“: 
„Wir fordern die Bundesregierung und die EU-Kommission dringend auf, die 
zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-Impfstoffe nicht 
weiter zu blockieren. Nun ist es an Bundesgesundheitsminister Karl 
Lauterbach zu zeigen, dass er nicht nur klug reden, sondern auch 
vernünftig handeln kann. Von Biontech und anderen Pharmaunternehmen 
erwarten wir, dass sie ihre Profitinteressen jetzt zurückstellen und 
freiwillig die Patente freigeben. Niemand hindert sie daran, zum Wohl 
der Menschheit zu handeln.“

  * /Das Aktionsbild in Berlin:
    Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (dargestellt von einem
    Aktivisten) hält etwas unschlüssig Impfpatente in der Hand.
    Attac-Aktivist*innen fordern ihn dazu auf, die Patente freizugeben.
    Auf ihrem Transparent steht „Patente aussetzen: Impfstoffe für alle!
    //Globale Solidarität statt Konzernprofite!“ Der neue
    Gesundheitsminister fasst sich ein Herz und zerreißt die Patente. /

  * /Das Aktionsbild in Mainz://
    Ein Arzt (dargestellt von einem Aktivisten) mit Spritze ist hinter
    Patentgittern eingesperrt und kann die Impfung daher nicht an alle
    verteilen. Ein Mensch im Anzug, der Bundesregierung und
    Pharmaindustrie repräsentiert, bewacht den Käfig. Aktivist*innen
    überwältigen den Wächter und befreien Arzt und Impfspritze von den
    Patenten. Zu sehen sind zwei Banner mit den Aufschriften „Gebt die
    Patente frei: Impfstoffe für alle! Globale Solidarität statt
    Konzernprofite!“ sowie „Release the patents: Vaccines for all!
    Global solidarity over corporate profits“./


Die Aktionen in Mainz und Berlin eignen sich gut für eine Bild- und 
Textberichterstattung. Gesprächspartner*innen von Attac stehen Ihnen an 
Ort und Stelle zur Verfügung.


*Für Rückfragen und Statements vor Ort: *

  * Mainz:
    Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. +49 175 2725 893
    Dagmar Paternoga, Attac-Rat / Kampagne „Gesundheit ist keine Ware“,
    Tel. +49 171 8347 437

  * Berlin:
    Hanni Gramann, Attac-Rat / Attac-AG Welthandel und WTO, Tel. +49 176
    3060 8762

*
**Weitere Informationen:*

  * Hintergrund: Corona und globale Gerechtigkeit:
    www.attac.de/kampagnen/corona-was-wirklich-wichtig-ist/corona-und-globale-gerechtigkeit

  * Kampagne Gesundheit ist keine Ware:
    www.attac.de/kampagnen/gesundheit-ist-keine-ware
  * Bündnis Make them Sign: https://makethemsign.eu

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel. 069 900 281-42; 0151 6141 0268
presse at attac.de
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