[imc-presse] [attac-d-presse] Jenseits von Freihandel und Protektionismus: Das Alternative Handelsmandat

Attac-Pressestelle presse at attac.de
Thu Mar 23 10:17:06 CET 2017


Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 23. März 2017



* Attac will Debatte um gerechte Welthandelsregeln stärken

* Alternatives Handelsmandat jenseits von Freihandel und Protektionismus
/ TTIP-Strategie- und Aktionskonferenz am Wochenende

Attac setzt sich für gerechte Welthandelsregeln jenseits von Freihandel
und nationalistisch motiviertem Protektionismus ein. Dafür hat das
globalisierungskritische Netzwerk gemeinsam mit anderen
zivilgesellschaftlichen Organisationen das Alternative Handelsmandat für
die EU (www.attac.de/alternatives-handelsmandat) erarbeitet. Attac wird
die Debatte um Alternativen auch verstärkt in die gemeinsam
ausgerichtete Strategie- und Aktionskonferenz des Bündnisses "TTIP
unfairhandelbar" am Wochenende in Kassel einbringen.

"In der Diskussion um Handelsabkommen wird von neoliberalen Politikern
oft ein falscher Dualismus von Freihandel versus Protektionismus
behauptet: Freihandel sei gut und alles, was auch nur im Entferntesten
nach Handelsbeschränkungen aussieht, sei schlecht", kritisiert Thomas
Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Es geht
aber nicht darum, ob internationaler Handel betrieben wird – sondern zu
welchen Bedingungen. Das Alternative Handelsmandat zeigt, dass andere
Handelsregeln möglich sind als Abkommen à la TTIP und CETA. Unser
Handelsmandat stellt die Menschen und die Natur in den Mittelpunkt,
nicht Profimaximierung und Konkurrenz."

Ziel des Alternativen Handelsmandates ist ein Austausch, in dem
wirtschaftlich, ökologisch und kulturell unterschiedliche Regionen ihre
Erzeugnisse, Fähigkeiten und Kreativität teilen. Die Handelsregeln
sollen sich dabei an den Bedürfnissen und sozialen Bedingungen der
Menschen sowie an der Tragfähigkeit der Umwelt orientieren. Zu den
Prinzipien einer solchen gerechten Handels- und Investitionspolitik
gehört, dass sie demokratisch kontrolliert wird und nicht im Geheimen
verhandelt wird.

+ Notwendige Veränderungen auf zehn Gebieten

Das Alternative Handelsmandat beschreibt notwendige Veränderungen auf
zehn Gebieten. Für den Bereich Nahrung etwa sieht es vor, dass die EU
von Freihandelsabkommen Abstand nimmt und stattdessen regionale Märkte
unterstützt. Handelspolitik hat der Durchsetzung statt des Abbaus von
Arbeitnehmerrechten zu dienen. Banken und der Finanzsektor sollen streng
reguliert werden und grundlegende Finanzdienstleistungen für alle
Menschen erbringen.

Statt in Verhandlungen über Handel und Investitionen auf die
Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen zu drängen, muss die EU
die demokratische Kontrolle, Qualität und Leistbarkeit öffentlicher
Dienstleistungen stärken. Das öffentliche Beschaffungswesen soll helfen,
stabile regionale Wirtschaftsstrukturen zu schaffen und zu erhalten.

Attac-Handelsexperte Roland Süß: "Unser Ziel ist eine gerechtere Welt
auf der Basis gemeinsam vereinbarter Handelsregeln, die
Entwicklungschancen für alle Länder und alle Menschen bieten.
Nationalismus, verbunden mit unrealistischen Hoffnungen auf eine
protektionistische Abschottung, bringt uns diesem Ziel nicht näher."

Das Alternative Handelsmandat wurde von einem Bündnis aus 50
Organisationen in einem vierjährigen offenen Prozess entwickelt.

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* Das Alternative Handelsmandat: www.attac.de/alternatives-handelsmandat

* Strategie- und Aktionskonferenz "TTIP unfairhandelbar" (24./25.3.,
Kassel): http://ttip-aktionskonferenz.de

* Attac-Kampagne gegen TTIP, CETA und TiSA: www.attac.de/ttip

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Attac-Pressekontakte bei der TTIP-Strategie- und Aktionskonferenz:

* Thomas Eberhardt-Köster, Attac-Koordinierungskreis,
Tel. 0152 0291 1257

* Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 2725 893

* Hanni Gramann, Attac-Koordinierungskreis, 0176 3060 8762

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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