[imc-presse] [attac-d-presse] Grundeinkommen: Volksabstimmung in der Schweiz großer Erfolg

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung
Attac-Arbeitsgruppe "Genug für alle"
Frankfurt am Main, 5. Juni 2016



* Grundeinkommen: Volksabstimmung in der Schweiz großer Erfolg

* Auseinandersetzung befeuert ernsthafte Debatte in ganz Europa


Die Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der
Schweiz bedeutet nach Ansicht der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe
"Genug für alle" einen großen Erfolg – unabhängig von ihrem Scheitern.

"Es ist ein großer Fortschritt für die gesellschaftliche Debatte um eine
bedingungsloses Grundeinkommen, dass in der Schweiz darüber abgestimmt
wurde. Die hohe Zahl der Ja-Stimmen zeigt die Seriosität des Projekts.
Eine Mehrheit war im ersten Anlauf nicht zu erwarten", sagt Wolfgang
Raul von der Attac-Arbeitsgruppe. "Die ernsthafte Auseinandersetzung der
Schweizerinnen und Schweizer mit dem Thema hat nicht nur die Debatte in
ihrem Land, sondern in ganz Europa befeuert."

Die Attac-AG "Genug für alle" setzt sich für ein bedingungsloses
Grundeinkommen ein und hat unterem das europaweite Netzwerk
"Unconditional Basic Income Europe – UBIE" mitgegründet. Das Netzwerk
ist aus der ebenfalls von Attac mit initiierten "Europäischen
Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen" hervorgegangen,
die 2012 fast 300.000 Unterschriften sammelte. Mittlerweile ist UBIE in
25 europäischen Ländern verankert. Ende Mai hielt das Netzwerk in
Hamburg seine erste Tagung in Deutschland ab.

Dagmar Paternoga, Grundeinkommensexpertin bei Attac: "Die Krisenpolitik
der EU schafft Armut und zerstört Demokratie. Ein bedingungsloses
Grundeinkommen tut das Gegenteil: Es baut Demokratie auf und schafft
Armut ab. Es ermöglicht es den Menschen, angstfrei über eine sozial
gerechte Gesellschaft ohne Zerstörung von Natur und Umwelt nachzudenken
und sie zu gestalten."

Das bedingungslose Grundeinkommen wird im globalisierungskritischen
Attac-Netzwerk breit diskutiert und unterstützt, wenn es auch kein
Konsens ist. Es wäre eine staatliche Geldzahlung, die zur Sicherung des
Existenzminimums und zur gesellschaftlichen Teilhabe ausreicht und ohne
Bedingungen oder Nachweis der Bedürftigkeit an alle in der EU lebenden
Menschen ausgezahlt würde. Neoliberale Finanzierungsmodelle, wie sie ein
Teil der Schweizer Initiatoren befürworten, lehnt die Attac-AG dabei ab.

Attac-Aktive beteiligen sich am heutigen Sonntag an
Grundeinkommens-Veranstaltungen in Bonn, Bremen und Stuttgart. Die
Attac-AG "Genug für alle" hat zudem eine Ausstellung zum Thema
entwickelt, die bereits in mehr als 50 deutschen und österreichischen
Städten gezeigt wurde und derzeit auf Tournee durch Europa ist.


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Weitere Informationen:
www.grundeinkommen-attac.de

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Für Rückfragen:

* Wolfgang Raul, Attac-Koordinierungskreis / Attac-AG Genug für alle,
Tel. 0152 3360 3192

* Dagmar Paternoga, Attac-Rat / Attac-AG Genug für alle, Tel. Tel. 0157
7828 1458



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
Mail: presse at attac.de, Fax: 069 900 281-99
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