[imc-presse] PM-Deutsche im Nordirak inhaftiert

[Martin Dolzer]

*Kurdische Behörden im Nordirak inhaftieren Mitarbeiterin von Abgeordnetem*

Am 22.März 2016 wurde die deutsche Staatsbürgerin Beriwan Al Zin,
Wissenschaftliche Projektmitarbeiterin des Hamburger
Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer, in der Kurdischen
Autonomieregion (KRG) im Nordirak festgenommen. Sie befindet sich
seitdem im Frauengefängnis von Erbil. Der Vorwurf lautet auf illegalen
Grenzübertritt zwischen der KRG und dem nordsyrischen Rojava.

Nach der Festnahme durch die KRG-Behörden wurde Frau Al-Zin sechs Tage
lang verwehrt zu telefonieren. Zudem wurden weder die Deutsche Botschaft
in Bagdad noch das Generalkonsulat in Erbil rechtzeitig über die
Festnahme der deutschen Staatsbürgerin informiert. Eine solche Praxis
verstößt gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.

„Beriwan Al Zin hatte sich seit Januar in meinem Auftrag zu
Recherchezwecken im Nordirak und in Rojava/Nordsyrien aufgehalten und
wollte nach Deutschland zurückkehren. Die Bundesregierung sehe ich nun
in der Verantwortung sich auf Grundlage der guten Beziehungen zur
Kurdischen Regierung unter Präsident Barzani für die sofortige
Freilassung meiner Mitarbeiterin einzusetzen. Die Situation an der
Grenze zwischen dem Nordirak und Rojava ist sehr unübersichtlich, da es
keine genauen Regelungen  für Grenzübertritte gibt. Die andauernde
Bedrohung durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) erfordert jedoch
eine Zusammenarbeit der kurdischen Akteure im Irak und Rojava sowie
aller demokratischen Kräfte. In diesem Sinne wäre auch die Freilassung
von Beriwan Al Zin ein notwendiges Signal“, so Martin Dolzer.

*Für Rückfragen stehe ich gerne unter der u.g. Telefonnummer zur Verfügung*

-- 

Martin Dolzer
MdHB DIE LINKE
Sprecher für Europa- und Friedenspolitik, Justiz, Wissenschaft und Queer
Lilienstraße 15
20095 Hamburg
Handy: 0176 / 207 05 646
martin.dolzer at linksfraktion-hamburg.de 

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