[imc-presse] Aufruf der HDP zur internationalen Wahlbeobachtung am 01. Nov. in der Türkei

Thu Sep 10 10:04:34 CEST 2015

Liebe Freundinnen und Freunde,

es ist erneut Wahlkampf in der Türkei. Nachdem nach den letzten
Parlamentswahlen keine Regierungsbildung zustande gekommen ist, wurden für
den 01. November 2015 Neuwahlen in der Türkei angesetzt. Und bereits jetzt
ist abzusehen, dass die Wahlen in ca. sechs Wochen unter äußerst schwierigen
Umständen stattfinden werden.

Bereits während des Wahlkampfes vor den Wahlen im Juni dieses Jahres hat die
türkische Regierung mit einer Vielzahl von Provokationen und Angriffen gegen
die Demokratische Partei der Völker (HDP) von sich reden gemacht. Es kam
nicht nur zu gezielten Angriffen auf die Wahlkampfbüros der HDP, sondern
auch zu Bombenanschlägen und Lynchattacken gegen die Demokratische Partei
der Völker. Doch allen Angriffen zum Trotz hat die HDP mit mehr als 13%
Stimmanteil den Sprung in das türkische Parlament geschafft und so einer
Alleinregierung der AKP den Riegel vorgeschoben. 

Doch die Freude über den Einzug der HDP in das Parlament währte nur kurz.
Denn was auf die Wahlen folgte und gegenwärtig die Lage der Türkei bestimmt,
ist ein Krieg der AKP gegen die kurdische Bevölkerung. Die Sicherheitskräfte
der AKP führen nicht nur einen Krieg gegen die Volksverteidigungskräfte der
HPG, sondern sie greifen wie aktuell in Cizîr (Cizre) direkt die
Zivilbevölkerung Nordkurdistans an. Gleichzeitig kommt es im Westen der
Türkei immer wieder zu Angriffen faschistischer Mobs gegen dort lebende
kurdische Zivilisten. Weshalb es zu dieser Kriegseskalation gekommen ist,
ist kein Geheimnis. Denn der türkische Staatspräsident  Erdoğan erklärte
jüngst persönlich, dass "wenn eine Partei die 400 Abgeordneten [bei den
Wahlen] erlangt, oder über verfassungsändernde Mehrheit verfügt hätte, die
Situation heute eine gänzlich andere wäre."

Mitten in dieser angespannten Atmosphäre werden nun die Neuwahlen
vorbereitet. Zweifellos wird es das vorranginge Ziel der AKP bei diesen
Wahlen sein, die HDP unter die 10%-Hürde zu drücken. Es ist nicht
ausgeschlossen, dass hierbei auch auf Mittel der Wahlmanipulation gesetzt
wird. 

Aus diesem Grund ruft die HDP erneut zu einer internationalen
Wahlbeobachtung bei den Wahlen auf und hofft auch aus Deutschland auf
internationale Unterstützung bei der Gewährleistung von demokratischen und
fairen Wahlen. Den Aufruf der HDP findet ihr im Anhang dieser Mail.

TeilnehmerInnen aus Deutschland werden für die Wahlbeobachtung im November
in den Städten Amed (Diyarbakir), Şirnex (Şırnak), Mêrdîn (Mardin), Colemêrg
(Hakkari) sowie evtl. in Êlîh (Batman) und Sêrt (Siirt) eingesetzt. 

Falls ihr Interesse habt an der Wahlbeobachtungsdelegation teilzunehmen,
könnt ihr euch gerne mit Fragen an uns wenden. Wir als Civaka Azad arbeiten
für die Delegationen aus Deutschland in Koordination mit der HDP
Europavertretung in Brüssel. 

Einige Informationen für die Delegationsteilnahme vorab: 

Wir empfehlen einen Reisezeitraum vom 28./29. Oktober bis zum 03./04.
November. Nach Absprache mit uns, kann der Flug direkt zu einem der
Einsatzorte gebucht werden. Es wird dieses Mal kein zentrales Treffen der
WahlbeobachterInnen in Amed/Diyarbakir geben. 

Allerdings sollte vor der Buchung unbedingt mit uns Rücksprache gehalten
werden, da für jeden Einsatzort nur ein bestimmtes Kontingent an
WahlbeobachterInnen vorgesehen ist. 

Für die Anmeldung als WahlbeobachterIn benötigen wir von allen
TeilnehmerInnen folgende Daten:

Name:

Vorname:

Wohnort: 

Geburtsdatum: 

Organisation/Verein (bei dem ihr euch engagiert): 

Altern. zu Organisation/Verein bitte Beruf angeben:

Und gibt uns bitte zwei von den oben genannten Städten an, an denen ihr
gerne eingesetzt werden würdet. Es gibt leider keine Garantie, dass jeder an
seinen Wunschort eingesetzt werden kann. Wir versuchen dennoch Wünsche
möglichst zu berücksichtigen.

Sobald ihr euren Flug gebucht habt, brauchen wir die dann noch die genauen
Hin- und Rückflugdaten. Wenn ihr kein passendes Flugticket in euren
Einsatzort findet, können die Orte von Amed (Diyarbakir) aus auch relativ
einfach mit lokalen Reisebussen erreicht werden. 

Für weitere Rückfragen stehen wir natürlich gerne zur Verfügung. Wir freuen
uns auf eure Anmeldungen.

Viele Grüße,

Müslüm 

Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V. 
 <http://www.civaka-azad.org/> www.civaka-azad.org //
<mailto:info at civaka-azad.org> info at civaka-azad.org 
Bornheimer Landstraße 48, 60316 Frankfurt 
Tel.: 069/84772084, Mobil: 01573/8485818

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