[imc-presse] Entwicklungen in der kurdischen Frage in der Türkei, Syrien, Iran und Irak (März/April 2014)
Civaka Azad e.V.
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Sun Apr 13 17:29:06 CEST 2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Lage im Nahen- und Mittleren Osten verändert sich derzeit rasant. Damit
verbunden gibt es auch verschiedene Entwicklungen in der kurdischen Frage.
Wir haben Ihnen unten die Links zu einigen Analysen und Bewertungen
zusammengestellt, mit denen Sie sich ein besseres Bild über die
gegenwärtigen Entwicklungen in der kurdischen Frage machen können.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und würden uns über Ihr Feedback
freuen!
Devris Çimen
Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.
***
TÜRKEI/NORDKURDISTAN
EIN BLICK AUF DIE ZURÜCKLIEGENDE KOMMUNALWAHL IN DER TÜRKEI
Eine Bewertung von Civaka Azad, 02.04.2014
Die zurückliegende Kommunalwahl in der Türkei können wir als Referendum über
die Politik des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğans und
seine Regierungspartei AKP bezeichnen. Der offen ausgetragene Machtkampf
zwischen der AKP und der Gülen-Bewegung, die mit der republikanischen
Volkspartei (CHP) paktiert hat, hat die Gesellschaft in polarisierte Lager
aufgespalten, die sich nun aufgrund des unerbittlich schmutzig geführten
Wahlkampfes gegenüberstehen. Der Kovorsitzende der Partei für Frieden und
Demokratie (BDP) Selahattin Demirtaş hat unmittelbar nach der Wahl erklärt,
dass dieser Wahlkampf die Gesellschaft der Türkei noch stärker in sich
geschlossene Gruppen zerschnitten hat.
<http://civaka-azad.org/index.php/616-ein-blick-auf-die-zurueckliegende-komm
unalwahl-in-der-tuerkei.html> Weiterlesen
KEINE UNTERSCHIEDE ZWISCHEN ERDOGAN UND GÜLEN IM HINBLICK AUF DIE KURDISCHE
FRAGE
Der Zusammenbruch des Bündnisses zwischen der AKP und Fethullah Gülen
Ferda Çetin, Journalist
Die Herrschaft der AKP-Regierung wurde in Kooperation mit der
Fethullah-Gülen-Bewegung ausgeübt. Dieses Bündnis, bestehend aus einer
politischen Partei und einer religiösen Organisation, ist durch ein am 7.
Februar 2012 eröffnetes Untersuchungsverfahren zerbrochen.
Die Untersuchung richtete sich gegen die auf Anweisung des
Ministerpräsidenten Erdogan geführten Gespräche zwischen der Regierung und
der PKK. In diesem Zusammenhang leitete die Staatsanwaltschaft in Istanbul
ein Untersuchungsverfahren gegen den Leiter des türkischen Geheimdienstes
MIT, Hakan Fidan, ein. Der türkische Ministerpräsident stellte sich vehement
gegen dieses Verfahren und brachte ein neues Gesetz im Parlament durch,
wonach Untersuchungsverfahren gegen Leiter des Geheimdienstes lediglich mit
Zustimmung des Ministerpräsidenten eingeleitet werden dürfen.
<http://civaka-azad.org/index.php/619-keine-unterschiede-zwischen-erdogan-un
d-guelen-im-hinblick-auf-die-kurdische-frage.html> Weiterlesen
TÜRKISCHE REGIERUNG PLANT(E) ÜBERFALL AUF SYRIEN
Eine Bewertung von Civaka Azad, 01.04.2014
Auf youtube wurde am 27. März ein Video veröffentlicht, das einen Mitschnitt
eines Gesprächs auf Ebene der türkischen Regierung wiedergibt. Zu hören sind
Außenminister Ahmet Davutoglu, Geheimdienstchef Hakan Fidan,
Unterstaatssekretär Feridun Hadi Sinirlioglu und der stellvertretende
Armeechef Yasar Güler. Die Beteiligten berieten, wie man eine inszenierte
Operation in Syrien durchführen könnte, um eine Rechtfertigung für einen
Krieg zu haben. Sie erwogen, Anschläge auf Grabstätten durchführen oder
türkische Agenten von syrischem Boden aus Raketen auf türkisches Territorium
feuern zu lassen.
<http://civaka-azad.org/index.php/614-tuerkische-regierung-plant-e-ueberfall
-auf-syrien.html> Weiterlesen
SYRIEN/WESTKURDISTAN
7. AUSGABE DER CIVAKA AZAD INFOBLÄTTER
Modell für ein föderales und demokratisches Syrien - Der
Gesellschaftsvertrag von Rojava
In den Mittelpunkt unserer aktuellen Ausgabe möchten wir den am 06. Januar
dieses Jahres in Rojava/Nordsyrien verabschiedeten Gesellschaftsvertrag
stellen. Zudem haben wir Statements von Politikern und Fachleuten über die
Entwicklungen in der Region eingeholt, die wir in den vorliegenden
Infoblättern mit Ihnen teilen möchten.
Während uns über die hiesigen Medien ausschließlich negative Nachrichten aus
Syrien erreichen, stellt der Gesellschaftsvertrag eine Hoffnung dafür dar,
wie ein anderes Syrien aussehen könnte. Das Papier stellt kein
abgeschlossenes Projekt dar. Es ist vielmehr die Grundlage für die
Diskussion darüber, wie eine Gesellschaft sich demokratisch und
pluralistisch organisieren kann.
<http://civaka-azad.org/index.php/609-7-ausgabe-der-civaka-azad-infoblaetter
..html> Weiterlesen
IRAK/SÜDKURDISTAN
TAKTISCHE SPIELE ZWISCHEN RELIGIONSKRIEG UND UNABHÄNGIGKEIT
Was passiert eigentlich gerade im Irak?
Nihat Kaya, Journalist, Erbil, 10.02.2014
In der irakischen Provinz al-Anbar haben sich die kriegerischen
Zusammenstöße zwischen der regulären irakischen Armee und dem
Al-Qaida-Ableger »Islamischer Staat im Irak und der Levante« (ISIL), von den
Medien oft auch »Islamischer Staat im Irak und in Syrien« (ISIS) genannt,
verstärkt, sodass der Irak ein weiteres Mal in den Fokus der
Weltöffentlichkeit geraten ist. Zwar wirkt der Konflikt auf den ersten Blick
wie ein Krieg zwischen zwei Parteien, die Realität sieht jedoch deutlich
komplizierter aus. Es gilt in diesem Konflikt, den soziologischen
Hintergrund, die Gesellschaftsbasis und die internationalen Unterstützer der
jeweiligen Kriegsparteien genauer zu betrachten. Hierbei werden wir
unmittelbar feststellen, dass der Konflikt weitaus mehr ist als eine Frage
des Terrors oder ein Aufstand.
<http://civaka-azad.org/index.php/620-taktische-spiele-zwischen-religionskri
eg-und-unabhaengigkeit.html> Weiterlesen
IRAN/OSTKURDISTAN
AUCH IM IRAN WOLLEN DIE KURDINNEN EINEN »DRITTEN WEG« GEHEN
Grundvoraussetzungen für eine Demokratisierung des Iran schaffen
Martin Dolzer, Journalist, und Civaka Azad
Dieser Artikel ist eine kurze Skizze einiger Entwicklungen im Iran und in
Rojhilat (Ostkurdistan), die einen Einblick in die Situation in dieser
bisher wenig beschriebenen Region gibt.
Der neu gewählte iranische Präsident Hassan Rohani hat in seinem Wahlkampf -
und auch danach - Reformen zur Anerkennung der Rechte religiöser und
ethnischer Bevölkerungsgruppen im Iran und zur demokratischen Öffnung in
Bezug auf freie Meinungsäußerung und politische Organisierung angekündigt.
Mehr als ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt ist es wichtig, sich mit
der Frage zu beschäftigen, ob diese Reformen ernsthaft umgesetzt werden
sollen oder nur zum Schein angekündigt wurden, um die Regierungsmacht
oberflächlich zu stabilisieren.
<http://civaka-azad.org/index.php/618-auch-im-iran-wollen-die-kurdinnen-eine
n-dritten-weg-gehen.html> Weiterlesen
Europa
Unterstützung für ein demokratisches Experiment
Spendenaufruf: "Das kurdische Rojava in Syrien braucht Hilfe in der Not!"
Medico International und Civaka Azad
Syrien braucht jetzt Frieden und Demokratie. Rojava in Syrien braucht heute
unsere Anerkennung und Solidarität. Unterstützen Sie die humanitäre Nothilfe
für die kurdischen Gebiete in Syrien!
Die Ereignisse in Syrien sind eine beschämende menschliche Katastrophe.
Nunmehr im vierten Jahr wird versucht, eine unverhofft aufgebrochene
Freiheitsbewegung mit exzessiver Gewalt blutig zu ersticken. Aus einem
gesellschaftlichen Aufbegehren für Rechte und Gerechtigkeit wurde in Folge
ein bewaffneter Aufstand, der in einen innersyrischen Bürgerkrieg mündete,
der zugleich auch ein Stellvertreterkrieg regionaler und internationaler
Einflussmächte ist. Doch auch wenn sich das ursprüngliche
Demokratieversprechen nicht erfüllt hat: die noch bis vor kurzem
allgegenwärtige Hegemonie der alten Republik der Angst ist gebrochen. Das
öffnet, trotz allem, auch unverhoffte Räume für die, die sich der
autoritären Herrschaft im Namen der eigenen wie der Freiheit aller zu
widersetzen wagten. Vielleicht ist dies nirgends deutlicher zu spüren als in
den kurdischen Gebieten Nordsyriens.
<http://civaka-azad.org/index.php/621-das-kurdische-rojava-in-syrien-braucht
-hilfe-in-der-not.html> Weiterlesen
Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.
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