[imc-presse] [attac-d-presse] Frankfurt verbietet auch Occupy-Camp / Aufforderung an Polizei, sich deeskalierend zu verhalten

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
11. Mai 2012


* Stadt Frankfurt verbietet nun auch das Occupy-Camp
* Blockupy fordert Polizei auf, sich deeskalierend zu verhalten



	Pressekonferenz Blockupy-Bündnis:

	+ Montag, 14. Mai, 11 Uhr
	+ Zelt, Occupy-Camp vor der EZB, Willy-Brandt-Platz, Frankfurt



Die Stadt Frankfurt hat nun auch das Occupy-Camp vor der Europäischen
Zentralbank in Frankfurt für die Zeit der Blockupy-Aktionstage verboten.
Eine bereits erteilte Genehmigung des Camps bis zum 23. Mai wurde dafür
nachträglich um einen Passus ergänzt, demzufolge das Camp vom 16. bis
20. Mai geräumt werden muss. Das Occupy-Camp am Fuße der EZB besteht
seit dem 15. Oktober und genießt in der Frankfurter Bevölkerung große
Sympathie. Das Blockupy-Bündnis kritisierte die Entscheidung der Stadt
scharf. "Frankfurts Ordnungsdezernent Markus Frank hat jegliches
demokratisches Maß verloren. Seine Verbotsorgie erinnert an russische
Verhältnisse, wo jeglicher demokratischer Protest unterdrückt wird, der
politisch nicht genehm ist", sagte Blockupy-Sprecher Martin Behrsing.

Bereits in den vergangenen Tagen hatte die Stadt Frankfurt
Verbotsverfügungen gegen alle angemeldeten Veranstaltungen während der
Blockupy-Aktionstage erlassen – einschließlich einer großen
Demonstration am 19. Mai und einer Mahnwache der Ordensleute für den
Frieden. Das Blockupy-Bündnis hat gegen alle Verbote geklagt. Die
Entscheidung des Verwaltungsgerichts wird für spätestens Anfang
kommender Woche erwartet.

Das Blockupy-Bündnis betonte, dass Ordnungsdezernent Frank entgegen
seinen Verlautbarungen über die Medien keinerlei Gesprächsbereitschaft
zeige. "Wir haben nie ein Gesprächsangebot von Herrn Frank bekommen.
Auch an dem ersten und einzigen Gespräch mit der Stadt am 27. April nahm
er nicht teil", berichtete Werner Rätz, der für Blockupy an dem Gespräch
mit der Stadt teilnahm. In dem Gespräch hätten die Vertreter der Stadt
auch keinerlei Alternativvorschläge für die abgelehnten Plätze und
Veranstaltungen gemacht.

Das Blockupy-Bündnis stellte erneut klar, dass von seinen Aktionen keine
Eskalation ausgehen werde. Dazu Blockupy-Sprecher Christoph Kleine: "Wir
erwarten dasselbe von der Polizei und verlangen daher von der Stadt
Frankfurt ebenso wie vom hessischen Innenministerium, die verbale Hetze
gegen Blockupy und die Diffamierung der Protestierenden einzustellen und
endlich zu einem kooperativen, deeskalierenden Verhalten zu finden."


----

HINWEIS FÜR DIE REDAKTIONEN:

Bei einer Pressekonferenz am Montag, 14. Mai, um 11 Uhr im Zelt im
Occupy-Camp vor der EZB in Frankfurt werden Vertreter/innen des
Blockupy-Bündnisses die geplanten Aktivitäten während der Aktionstage
vorstellen und gegebenenfalls zu dem Gerichtsverfahren Stellung nehmen.
Bei der Pressekonferenz erhalten Medienvertreter/innen zudem wichtige
organisatorische Hinweise für ihre Arbeit während der Aktionstage.

----

http://blockupy-frankfurt.org


Blockupy-Pressekontakt:

* Roland Süß (Attac), Tel. 0175 – 272 5893
* Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum), Tel. 0160 – 9927 8357
* Christoph Kleine (Interventionistische Linke), Tel. 0172 – 900 6161
* Thomas, (Occupy Frankfurt): Tel. 0157 – 7972 4487

-- 
------------------------------------------------
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
------------------------------------------------
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0151/6141 0268
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
------------------------------------------------
_______________________________________

Um diese Mailingliste abzubestellen oder die E-Mail-Adresse zu ändern, besuchen Sie bitte:
https://listen.attac.de/mailman/listinfo/attac-d-presse

Alle Pressemitteilungen von Attac Deutschland (mit Suchfunktion) finden Sie unter http://www.attac.de/presse

Neu: Als RSS-Feed gibt es die Presseinfos unter http://www.attac.de/presse/rss/