[imc-presse] [attac-d-presse] Blockupy-Bündnis fordert Stadt auf, Gespräche am Montag fortzusetzen

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
4. Mai 2012



* Blockupy-Bündnis fordert Stadt auf, Gespräche am Montag fortzusetzen

* "Die Demonstranten müssen wissen, wo sie ihre Zelte aufschlagen
können" / Konsens, dass von Blockupy-Aktionen keine Eskalation ausgeht

Das Blockupy-Bündnis hat die Stadt Frankfurt aufgefordert, zu einem
konstruktiven Umgang mit den europäischen Aktionstagen vom 16. bis 19.
Mai zu finden und für Montag einen Gesprächstermin mit den Anmeldern zu
vereinbaren. "Wir brauchen endlich Planungssicherheit. Wenn in zwei
Wochen mehr als zehntausend Demonstranten aus ganz Europa nach Frankfurt
strömen, müssen sie wissen, wo sie sich versammeln und ihre Zelte
aufschlagen können", sagte Werner Rätz, der für Blockupy an den
Gesprächen mit der Stadt teilnimmt. Das Ordnungsamt tue gut daran, das
Campen auf den angemeldeten Plätzen zu genehmigen oder Alternativen
auszuweisen, um wildem Übernachten an anderer Stelle vorzubeugen. "Das
liegt im Interesse aller Frankfurterinnen und Frankfurter."

In einem ersten Gespräch vergangene Woche hatte das Ordnungsamt fast
alle angemeldeten Plätze abgelehnt, ohne Alternativen zu nennen. "Die
meisten Bedenken sind offenkundig vorgeschoben. Es hat den Anschein, als
wolle die Stadt den gesamten Protest aus der Innenstadt heraushalten",
sagte Blockupy-Sprecher Thomas. "Doch das wird nicht möglich sein. Wir
werden unseren Protest dort äußern, wo die Adressaten unserer Kritik –
die EZB und privaten Banken – sind." Dabei gebe es im Bündnis einen
klaren Konsens, dass von den Blockupy-Aktivitäten keine Eskalation
ausgeht. "Wir suchen nicht die Auseinandersetzung mit der Polizei",
stellte Thomas klar.

Sollte die Stadt weiterhin bei ihrer Blockadehaltung bleiben und die
Proteste verbieten, wird das Bündnis dagegen vor dem Verwaltungsgericht
klagen. Dazu Blockupy-Anmelder Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher
der Landtagsfraktion der Linkspartei: "Wir sind absolut zuversichtlich,
dass spätestens das Gericht dem Recht auf freie Meinungsäußerung und
Versammlungsfreiheit Geltung verschaffen wird."

"Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für
internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche"
lautet das Motto der Blockupy-Aktionstage. Am Mittwoch und Donnerstag,
16. und 17. Mai, sollen zentrale Anlagen und Plätze in Frankfurt besetzt
werden; am Freitag, 18. Mai, mit Massenblockaden die EZB und andere
Banken blockiert werden. Am Samstag, 19. Mai, folgt eine große
europäische Demonstration. Der Protest richtet sich gegen die
europaweite Verarmungspolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank,
EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF.

Weitere Informationen: http://blockupy-frankfurt.org


Für Rückfragen:

* Werner Rätz, Blockupy Frankfurt (Attac), Tel. 0163-2423 541,
werner.raetz at t-online.de

* Thomas, Blockupy Frankfurt (Occupy) Tel. 0157-7972 4487,
thomas.occupy at yahoo.de

* Ulrich Wilken, Blockupy Frankfurt (Die Linke Hessen), UJWilken at aol.com



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Blockupy-Pressekonktakt:

* Roland Süß (Attac), Tel. 0175 – 272 5893

* Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum), Tel. 0160 – 9927 8357

* Christoph Kleine (Interventionistische Linke), Tel. 0172 – 900 6161

* Thomas, (Occupy Frankfurt): Tel. 0157 – 7972 4487

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0151/6141 0268
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
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