[imc-presse] [attac-d-presse] Blockupy-Bündnis kritisiert Stadt Frankfurt als unkooperativ

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
BLOCKUPY Frankfurt
27. April 2012



* Blockupy-Bündnis kritisiert Stadt Frankfurt als unkooperativ
* "Wir werden vor der EZB und nicht draußen im Stadtwald demonstrieren"

Das Blockupy-Bündnis hat die Stadt Frankfurt als unkooperativ
kritisiert. Bei einem ersten gemeinsamen Gespräch heute über die
europäischen Aktionstage vom 17. bis 19. Mai in Frankfurt habe die Stadt
nahezu alle angemeldeten Plätze aus meist fadenscheinigen Gründen
abgelehnt, ohne Alternativen zu nennen.

"Mit Vergnügen habe ich gelesen, dass Frankfurt sich als weltoffene
Stadt bezeichnet. In dem Gespräch heute ist mir allerdings nicht klar
geworden, wie sich das bei den Blockupy-Aktionstagen zeigen soll", sagte
Werner Rätz, der für Blockupy an der Gesprächsrunde mit der
Ordnungsbehörde und Polizei teilgenommen hat. Offenbar habe die Stadt
noch kein Konzept, wie sie dem zu erwartenden Zustrom von mindestens
zehntausend Menschen aus ganz Europa gerecht werden will, sondern
scheine allein darauf aus zu sein, den legitimen Protest gegen die
europaweite Verarmungspolitik zu behindern oder gar zu verbieten. Damit
verfehle die Stadt ihren gesetzlichen Auftrag, Demonstrationen und
politische Veranstaltungen zu ermöglichen.

Verhindern könne die Stadt den Protest ohnehin nicht. "Wir werden
Tausende sein, wir werden zentrale Plätze besetzen, wir werden die EZB
und andere Banken blockieren, und wir werden nicht draußen im Stadtwald
demonstrieren", stellte Blockupy-Sprecher Thomas klar. Sollte die Stadt
jegliche Möglichkeit verhindern, in Zelten zu übernachten, werde den
Aktiven nichts übrig bleiben, als ihre Schlafsäcke in der Innenstadt
auszurollen – beispielsweise auf der Zeil.

Das Blockupy-Bündnis erwartet, dass es zu weiteren Gesprächen kommt und
sich die Stadt bis dahin mit der Tatsache einer europaweiten
Mobilisierung auseinandergesetzt hat. Werner Rätz: "Sollte die
gegenwärtige Verweigerungshaltung der Stadt zu Kundgebungsverboten oder
inakzeptablen Einschränkungen der Proteste führen, haben wir keine
Scheu, unser Versammlungsrecht vor Gericht einzuklagen."

"Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für
internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche"
lautet das Motto der Blockupy-Aktionstage. Am Mittwoch und Donnerstag,
16. und 17. Mai, sollen zentrale Anlagen und Plätze in Frankfurt besetzt
werden; am Freitag, 18. Mai, mit Massenblockaden die EZB und andere
Banken blockiert werden. Am Samstag, 19. Mai, folgt eine große
europäische Demonstration. Der Widerstand richtet sich gegen die
europaweite Kürzungspolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank,
EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF.


Für Rückfragen:

* Werner Rätz, Blockupy Frankfurt / Attac, Tel. 0163-2423 541,
werner.raetz at t-online.de

* Thomas, Blockupy Frankfurt / Occupy, Tel. 0157-7972 4487,
thomas.occupy at yahoo.de


Weitere Informationen:
http://blockupy-frankfurt.org



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Blockupy-Pressekonktakt:

* Roland Süß (Attac), Tel. 0175 – 272 5893

* Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum), Tel. 0160 – 9927 8357

* Christoph Kleine (Interventionistische Linke), Tel. 0172 – 900 6161

* Thomas, (Occupy Frankfurt): Tel. 0157 – 7972 4487


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0151/6141 0268
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