[imc-presse] EINLADUNG - Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland - Chancen und Defizite, 15. Mai 2012, 17.00-20.30 Uhr

[::ECCHR::]

EINLADUNG

 


Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland -

Chancen und Defizite

 

15. Mai 2012

17:00 – 20:30 Uhr

Ort: Berliner Abgeordnetenhaus, Raum 311

Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

 

Zehn Jahre sind seit Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuches vergangen.
Seit einer Dekade gibt es damit ein deutsches Gesetz, nach dem schwerste
Menschenrechtsverletzungen weltweit in Deutschland strafrechtlich verfolgt
werden können. Angewandt wurde das Völkerstrafgesetzbuch in der Praxis
bislang hingegen kaum. Einige der teilnehmenden Menschenrechtsorganisationen
kritisieren vor allem die Weigerung, Ermittlungen im Fall des usbekischen
Innenministers Almatow bei seinem Aufenthalt in Deutschland 2005
aufzunehmen. Wir laden Sie ein darüber zu diskutieren, woran die extrem
seltene Anwendung des Gesetzes liegt, ob dies so beabsichtigt war und welche
Chancen und Perspektiven sich aus dem Völkerstrafgesetzbuch ergeben, aber
auch wo mögliche Defizite in dessen Umsetzung liegen.

 

Zwei Podiumsdiskussionen sollen die deutsche und die internationale
Perspektive aus Sicht von Wissenschaft, Praktikern und
Menschenrechtsorganisationen aufzeigen. Von einer technisch-juristischen
Sichtweise auf das Gesetz und dessen praktischer Umsetzung innerhalb der
zuständigen deutschen Behörden soll insbesondere der Bogen zur
rechtspolitischen Einordnung geschlagen werden. Wo verortet sich Deutschland
in der weltweiten strafrechtlichen Aufarbeitung von Menschheitsverbrechen?
Wird die außenpolitische Position Deutschlands, das Völkerstrafrecht zu
stärken und anzuwenden, auf nationaler Ebene widergespiegelt? Was für
Erwartungen haben internationale Menschenrechtsorganisationen an Deutschland
und wo liegen mögliche Defizite zwischen Anspruch und Realität in der
Umsetzung des Völkerstrafgesetzbuches?

 

Diesen und weiteren Fragen werden sich die praxis- und theorieerfahrenen
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der beiden Podiumsdiskussionen stellen. Bitte
beachten Sie, dass die zweite Diskussion ohne Übersetzung in Englisch
geführt werden wird. Wir bitten um Anmeldung unter konferenz at ecchr.eu und
freuen uns auf Ihr Kommen!


PROGRAMM

 

17:00 - 18:30 Uhr

Das Völkerstrafgesetzbuch – die deutsche Perspektive

Moderation: Prof. Dr. Florian Jeßberger, Hamburg (Universität Hamburg)

Prof. Dr. Gerhard Werle, Berlin (Humboldt-Universität zu Berlin)

Prof. Dr. Wolfgang Schomburg, Berlin (Richter a.D. UN ICTY/ICTR)

Prof. Dr. Beate Rudolf, Berlin (Deutsches Institut für Menschenrechte)

 

18:30-19:00 Uhr

Pause (Getränke und Snacks werden gereicht)

 

19:00-20:30 Uhr

The German Code of Crimes against International Law – 

An evaluation by International Human Rights Organizations

Moderation: Dr. Leonie von Braun, Berlin (Amnesty International)

Lotte Leicht, Brussels (Human Rights Watch)

Michael Ratner, New York (Center for Constitutional Rights)

Reed Brody, Brussels (Human Rights Watch)

Wolfgang Kaleck, Berlin (European Center for Constitutional and Human
Rights)

 

Eine gemeinsame Veranstaltung von Amnesty International, Human Rights Watch
und ECCHR.

_____________________________________________________

 

ECCHR - European Center for Constitutional and Human Rights
Zossener Str. 55-58, Aufgang D
D-10961 BERLIN
Phone: +49(0)30 - 40 04 85 90 

Fax: +49(0)30 - 40 04 85 92
Mail:info at ECCHR.eu
 <http://www.ecchr.eu/> www.ECCHR.eu
Council: Michael Ratner, Lotte Leicht, Dieter Hummel, Christian Bommarius
General Secretary: Wolfgang Kaleck

 

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