[imc-presse] [attac-d-presse] Steuer gegen Armut

[Detlev von Larcher]

Pressemitteilung

 

Kampagne „Steuer gegen Armut“:

Finanztransaktionssteuer jetzt endlich einführen! 

Verstärkte Zusammenarbeit ist geeigneter Rechtsrahmen dafür

 

 

 

 

Berlin/Frankfurt a.M., 1.4.2012

 

„Wir fordern von Finanzminister Schäuble nach dem erneuten Nein Londons zur
Finanztransaktionssteuer, dass er sich jetzt mit aller Energie dafür
einsetzt, gemeinsam mit Frankreich und den anderen Befürwortern die Steuer
einzuführen“, sagte Jörn Kalinski von Oxfam und Sprecher der Kampagne
„Steuer gegen Armut“.

Das Instrument der Verstärkten Zusammenarbeit sei, so Kalinski, der
geeignete europarechtliche Rahmen dafür. Demnach kann eine Gruppe von
mindestens neun Ländern auch ohne die gesamte EU ein gemeinsames Projekt
durchführen. Das bekannteste Beispiel ist das Schengen-Abkommen. Grundlage
einer Steuer im Rahmen einer solchen „Koalition williger Mitgliedstaaten“
sollte die Einbeziehung aller Finanzgeschäfte, d.h. auch der Handel mit
Derivaten und Devisen sein.

„Der Versuch Schäubles, mit einem sog. Room-Paper bei der informellen
ECOFIN-Tagung in Kopenhagen doch noch den Weg zu einem Kompromiss mit
Großbritannien zu ebnen, ist gescheitert“, sagte Detlev von Larcher von
Attac und Mitglied der Steuerungsgruppe der Kampagne. „Die britische
Regierung will auch keine abgespeckte Variante der Steuer. Sie will
überhaupt keine europäische Steuer, und schon gar keine, bei der auch der
Finanzsektor endlich mal zur Kasse gebeten würde“, so von Larcher. 

Die Finanztransaktionssteuer (FTS) ist auch unterhalb der Schwelle der EU-27
machbar. Frankreich hat im Vorgriff auf eine Lösung mit europäischen
Partnern bereits im Februar alleine  eine FTS eingeführt.

Die Kampagne „Steuer gegen Armut“ fordert die Besteuerung des Handels mit
allen Vermögensklassen, also Aktien, Anleihen, Devisen und Derivate. Die
Einnahmen daraus sollen der weltweiten Armutsbekämpfung, dem Schutz von
Klima und Umwelt, sowie der Abfederung der Krisenfolgen in Deutschland
zugutekommen. 

 

 <http://www.steuer-gegen-armut.org/> http://www.steuer-gegen-armut.org/

 

Für Auskunft und Interwies:

Jörn Kalinski,  <mailto:jkalinski at oxfam.de> jkalinski at oxfam.de, 0171-8360631

Detlev von Larcher, 0160-93708007

 

 

Mit freundlichen Grüßen aus Weyhe

Detlev v. Larcher

Böttcherei 210

28844 Weyhe

phone +49421894311

mobile+4916093708007

fax       +49421801885

www.steuer-gegen-artmut.org

http://steuergerechtigkeit.blogspot.com

www.vermoegensteuerjetzt.de

 

-------------- next part --------------
An HTML attachment was scrubbed...
URL: </pipermail/imc-presse/attachments/20120401/6a71edd0/attachment.htm>
-------------- next part --------------
_______________________________________

Um diese Mailingliste abzubestellen oder die E-Mail-Adresse zu ändern, besuchen Sie bitte:
https://listen.attac.de/mailman/listinfo/attac-d-presse

Alle Pressemitteilungen von Attac Deutschland (mit Suchfunktion) finden Sie unter http://www.attac.de/presse

Neu: Als RSS-Feed gibt es die Presseinfos unter http://www.attac.de/presse/rss/