[imc-presse] [attac-d-presse] Finanztransaktionsteuer: Durchbruch in der EU-Kommission

Frauke Distelrath presse at attac.de
Thu Jun 30 11:35:00 CEST 2011


Pressemitteilung
Kampagne Steuer gegen Armut
Berlin/Frankfurt am Main, 30. Juni 20011


* Finanztransaktionsteuer: Durchbruch in der EU-Kommission
* Mittel müssen für Armutsbekämpfung und Klimaschutz verwendet werden


Die Kampagne Steuer gegen Armut begrüßt den Durchbruch in der
Europäischen Kommission für eine Finanztransaktionssteuer. "Obwohl die
27 Staaten der EU die Vorschläge der EU-Kommission für EU-Steuern
ablehnen werden, bedeutet der Vorschlag, dafür die
Finanztransaktionssteuer einzuführen, einen gewaltigen Durchbruch: Ein
sehr einflussreicher, hartnäckiger Gegner dieser Steuer mausert sich zum
Befürworter. Nie wieder kann aus Brüssel ein Nein zur Einführung der
Finanztransaktionssteuer kommen", sagte Detlev von Larcher von Attac und
Mitglied der Steuerungsgruppe der Kampagne.

"Damit hat die Kommission die Machbarkeit dieser Steuer in Europa
anerkannt. Ihre bisherigen Einwände hat sie damit als nicht stichhaltig
qualifiziert", ergänzte Peter Wahl von Weed. "Die Steuer muss schon 2012
kommen und nicht erst 2018."

Tobias Hauschild, Experte für Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam
Deutschland, sagte: "Diese Steuer wird aber nur dann den notwendigen
Rückhalt gewinnen, wenn ihre Einnahmen für Armutsbekämpfung und
Klimaschutz in armen Ländern genutzt werden und nicht im EU-Haushalt
verschwinden."


Im Internet:
www.steuer-gegen-armut.org


Für Rückfragen:

* Detlev von Lacher, Attac Deutschland, Tel. 0160 - 9370 8007

* Gesa Lüddecke, Oxfam Deutschland, Tel. 030 - 4530 6957 oder
0163 - 4372111,

* Peter Wahl, Weed, Tel. 030 - 2758 2616,

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
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