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Detlev v. Larcher
detlev.larcher at attac.de
Thu Jun 16 10:16:26 CEST 2011
Pressemitteilung
Attac Deutschland
Donnerstag, 16. Juni 2011
* Attac Ansprechpartner in Athen vor Ort bei den Protestierenden
* Papandreous Kabinettumbildung ist Zeichen der Sinnlosigkeit der
Sparpolitik
* Jetzt CDS-Banken den Spekulationshahn abdrehen und europäische
Ratingagentur schaffen
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert die
Strukturanpassungsprogramme, denen sich Griechenland wegen der
ordnungspolitischen Borniertheit der deutschen Bundesregierung
unterziehen muss und solidarisiert sich mit den Protesten gegen das
Spardiktat. Diese Programme sind unsozial und schaden Griechenland. "Die
griechische Bevölkerung artikuliert ihre Wut über die sinnlose
Sparpolitik überdeutlich. Die Menschen hier wissen, dass dadurch die
Krise nur weiter verschärft wird und dass damit nur ein Zweck verfolgt
wird: ihnen die Kosten aufzubürden um Banken und Vermögende zu retten",
so Steffen Stierle, Mitglied im Attac Koordinierungskreis, der
anlässlich eines europäischen Attac-Treffens in Athen ist und vor Ort
als Ansprechpartner zur Verfügung steht. "Wir fordern die Polizei auf,
zu deeskalieren, statt gewaltsam gegen die protestierende Bevölkerung
vorzugehen."
Die Kabinettsumbildung Papandreous zeigt einmal mehr die Sinnlosigkeit
der Sparpolitik, die das Land in den ökonomischen und politischen Ruin
treibt. Hinzu kommen völlig unzureichend durchdachte
Privatisierungsmaßnahmen, die an die Verramschung von Staatseigentum
grenzen. "Anstatt die griechische Wirtschaft mit ökologisch
verträglichen Investitionen anzukurbeln unddiedeutschen
Leistungsbilanzüberschüsse abzubauen, die für andere europäische
Volkswirtschaften zu Defiziten führen, wird die griechische
Volkswirtschaft kaputt gespart. Zum jetzigen Zeitpunkt zu sparen führt
ganz gewiss nicht zu einer geringeren Staatsverschuldung",so Detlev v.
Larcher, Mitglied im Attac Koordinierungskreis.
Vielmehr müsse man der Spekulation gegen Schuldenstaaten wie
Griechenland und Spanien den Nährboden entziehen. Dazu gehört eine
effektive Regulierung der Finanzmärkte. Das bedeutet u.a. die Credit
Default Swaps (CDS) -- also Wetten auf die Verschlechterung der Bonität
eines Staates oder Unternehmens -zu verbieten, damit nicht weiterhin
eine kleine Anzahl von Großbanken -- unter Anderem Goldman Sachs und die
Deutsche Bank - an der Krise verdienen. Das bedeutet auch, endlich eine
unabhängige europäische Ratingagentur zu schaffen, die nicht - wie
Standard & Poor's - Ping Pong mit den CDS-Banken spielt und systematisch
auf Staatsbankrotte hinarbeitet. "Wenn die Politik endlich aufhören
will, Spielball von privaten Rating-Agenturen und Großbanken zu sein,
dann muss sie aufhören die Märkte mit Rettungspaketen zu besänftigen und
sie stattdessen mal richtig an die Leine nehmen", so Max Bank, ebenfalls
Mitglied im Attac Koordinierungskreis.
Attac fordert ein Ende der Diffamierung der südeuropäischen Länder durch
die deutsche Bundesregierung und stattdessen eine Auseinandersetzung mit
den wirklichen Ursachen der Eurokrise. Max Bank: "Wer ein vereintes
Europa will, der muss die selbstverschuldete Getriebenheit durch die
Märkte unterbinden anstatt nur unentwegt überall auf Haushaltsdisziplin
zu pochen".
Für Rückfragen und
Interviews:
Vor Ort in Griechenland:
* Steffen Stierle, Attac-Koordinierungskreis, ab 17.00 Uhr in Athen:
+491704451755
In Deutschland:
* Max Bank, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0163-4568741
* Detlev von Larcher, Attac-Koordinierungskreis, 0160-93708007
--
Mit freundlichen Grüßen aus Weyhe
Detlev v.Larcher
Böttcherei 210
28844 Weyhe
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