[imc-presse] [attac-d-presse] Opposition darf nicht in schwarz-gelbe Atomfalle tappen

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 8. Juni 2011


* Opposition darf nicht in schwarz-gelbe Atomfalle tappen
* Energiewende nur möglich gegen die Lobby der Atomkonzerne

Am morgigen Donnerstag berät der Bundestag erstmals die schwarz-gelben
Pläne zum Atomausstieg, während in Brokdorf Aktive bereits die Camps
errichten, in denen zu Pfingsten Hunderte von Atomkraftgegnern für
mehrtägige Sitzblockaden vor dem AKW erwartet werden.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die im
Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte der Atomgesetz-Novelle und
fordert die Opposition auf, gegen die Regierungspläne zu stimmen.
"Dieses Gesetz ist völlig unzureichend. Mehr als zehn weitere Jahre
Atomrisiko und Müll, eine erneute Begünstigung der großen Atomkonzerne,
ein jederzeit rückholbarer Ausstieg und kein Verbot neuer
Kohlekraftwerke – das sind nur einige der gravierenden Mängel", sagte
Eberhard Heise vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Der Ausstieg
jetzt ist nötig und möglich – aber nur gegen die Atomlobby."

Die Regierungspläne dagegen würden nach Ansicht von Attac die Dominanz
der großen Stromkonzerne weiter zementieren: Großanlagen würden
gefördert, dezentrale Erneuerbare Energien ausgebremst. "Während die
Folgekosten und die Risiken der Atomkraft von der Allgemeinheit und den
künftigen Generationen getragen werden, dürfen die Konzerne noch
jahrelang fette Gewinne mit Atomkraft machen und sich zugleich ihre
Dominanz auch bei der künftigen Energieversorgung sichern", stellte
Kathrin Henneberger fest, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinationskreis.

Attac fordert, die großen Energiekonzerne zu zerlegen und die
Stromerzeugung in die Verantwortung von demokratisch kontrollierten
Stadtwerken und Bürgergenossenschaften zu geben. Eine Atomgesetz-Novelle
im Interesse der Bürgerschaft dürfe keine Entschädigung für die Konzerne
vorsehen; statt der Bürger müssten die Verursacher für Atommüll, den
Abriss von AKWs und die Haftpflichtabgabe zahlen. Dezentralen
Erneuerbaren Energien und Energieeinsparung sei Vorrang einzuräumen,
neue Kohlekraftwerke müssten verboten und der rasche Ausstieg aus der
Fossilwirtschaft angegangen werden.

Kathrin Henneberger: "Es gibt keinen Atom-Konsens. Nach 30 Jahren
erbitterten Kampfes der Anti-Atom-Bewegung geben wir uns nicht mit 2022
zufrieden, wenn ein viel früherer Ausstieg realistisch ist." Das AKW
Brokdorf wird am Samstag für eine Revision herunter gefahren. Ziel der
Blockaden ab Pfingsten ist es, dass das AKW danach nicht wieder ans Netz
geht. Attac unterstützt in einem breiten Bündnis die von x-tausendmal
quer organisierte gewaltfreie Blockade in Brokdorf.


Im Internet:
www.attac.de/anti-atom


Für Rückfragen und Interviews:

* Eberhard Heise, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175-68 78 455
* Kathrin Henneberger, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0179 - 9534 423

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
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