[imc-presse] [attac-d-presse] Attac: Kiffen für die Rüstungsindustrie!
Frauke Distelrath
presse at attac.de
Tue Oct 26 13:55:47 CEST 2010
Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 26. Oktober 2010
* Attac fordert Kiffen für die Rüstungsindustrie
* Ausgleich für Auftragsrückgänge durch verkleinerte Bundeswehr
Mit dem ironischen Vorschlag, Marihuana und andere weiche Drogen zu
legalisieren, um mit den Steuereinnahmen weitere Industriezweige zu
unterstützen, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac seine
scharfe Kritik an den aktuellen Plänen der schwarz-gelben Koalition zum
Sparpaket zum Ausdruck gebracht. Wie die Frankfurter Rundschau heute
berichtet, schlägt die FDP zusätzlich zur geplanten Tabaksteuererhöhung
nun auch eine Anhebung der Alkoholsteuer vor, um die Luftfahrtindustrie
zu unterstützen. "Rauchen für Stahlkonzerne, Saufen für
Fluggesellschaften – das geht in die richtige Richtung, aber nicht weit
genug. Wir fordern daher: Kiffen für die Rüstungsindustrie!", sagte
Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Es gelte
schließlich, die zu erwartenden Auftragsrückgänge der Rüstungsindustrie
durch die geplante Verkleinerung der Bundeswehr aufzufangen.
"Unser sarkastischer Vorschlag ist die nahe liegende Reaktion auf den
unglaublichen Zynismus, gepaart mit Dilettantismus, mit dem die
schwarz-gelbe Koalition ganz offen und ungeschminkt Politik
ausschließlich im Interesse der Industrie macht." Die Ausweitung der
Ökosteuer und die Luftverkehrsabgabe seien die einzigen sinnvollen
Regelungen des ansonsten vollkommen unsozialen und ökonomisch unsinnigen
Sparpaketes. Detlev von Larcher: "Wenn die Bundesregierung ausgerechnet
diese Regelungen entkräftet und die Kosten erneut den Bürgerinnen und
Bürgern auflädt, ist dies ihre endgültige politische Bankrotterklärung."
Im Internet:
* Attac-Sonderseite zum Sparpaket:
www.attac.de/sparpaket
* FR-Artikel "Saufen für die Lufthansa":
www.fr-online.de/politik/saufen-fuer-die-lufthansa/-/1472596/4776422/-/index.html
Für Rückfragen und Interviews:
* Detlev von Larcher, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0160) 9370 8007
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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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