[imc-presse] [attac-d-presse] Attac: Kiffen für die Rüstungsindustrie!

Frauke Distelrath presse at attac.de
Tue Oct 26 13:55:47 CEST 2010


Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 26. Oktober 2010



* Attac fordert Kiffen für die Rüstungsindustrie
* Ausgleich für Auftragsrückgänge durch verkleinerte Bundeswehr

Mit dem ironischen Vorschlag, Marihuana und andere weiche Drogen zu 
legalisieren, um mit den Steuereinnahmen weitere Industriezweige zu 
unterstützen, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac seine 
scharfe Kritik an den aktuellen Plänen der schwarz-gelben Koalition zum 
Sparpaket zum Ausdruck gebracht. Wie die Frankfurter Rundschau heute 
berichtet, schlägt die FDP zusätzlich zur geplanten Tabaksteuererhöhung 
nun auch eine Anhebung der Alkoholsteuer vor, um die Luftfahrtindustrie 
zu unterstützen. "Rauchen für Stahlkonzerne, Saufen für 
Fluggesellschaften – das geht in die richtige Richtung, aber nicht weit 
genug. Wir fordern daher: Kiffen für die Rüstungsindustrie!", sagte 
Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Es gelte 
schließlich, die zu erwartenden Auftragsrückgänge der Rüstungsindustrie 
durch die geplante Verkleinerung der Bundeswehr aufzufangen.

"Unser sarkastischer Vorschlag ist die nahe liegende Reaktion auf den 
unglaublichen Zynismus, gepaart mit Dilettantismus, mit dem die 
schwarz-gelbe Koalition ganz offen und ungeschminkt Politik 
ausschließlich im Interesse der Industrie macht." Die Ausweitung der 
Ökosteuer und die Luftverkehrsabgabe seien die einzigen sinnvollen 
Regelungen des ansonsten vollkommen unsozialen und ökonomisch unsinnigen 
Sparpaketes. Detlev von Larcher: "Wenn die Bundesregierung ausgerechnet 
diese Regelungen entkräftet und die Kosten erneut den Bürgerinnen und 
Bürgern auflädt, ist dies ihre endgültige politische Bankrotterklärung."


Im Internet:
* Attac-Sonderseite zum Sparpaket:
www.attac.de/sparpaket

* FR-Artikel "Saufen für die Lufthansa":
www.fr-online.de/politik/saufen-fuer-die-lufthansa/-/1472596/4776422/-/index.html


Für Rückfragen und Interviews:
* Detlev von Larcher, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0160) 9370 8007


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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