[imc-presse] [attac-d-presse] Afrika-EU Gipfel in Tripolis: EPAs auf den Verhandlungstisch!

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Kampagnenbündnis "Stop EPAs"
Bielefeld/Frankfurt a.M./Heidelberg, 26. November 2010



* Afrika-EU Gipfel in Tripolis: EPAs auf den Verhandlungstisch!

Am 29. und 30. November findet in Libyen der dritte Afrika-EU Gipfel
statt. Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) und der
Europäischen Union bilanzieren und diskutieren über eine gemeinsame
Afrika-EU-Strategie. Aber der Gipfel steht erneut unter keinem guten
Stern. Wie 2007 in Lissabon wird der Gipfel von einem Handelskonflikt
überschattet. Bereits damals zeigten sich viele afrikanische Regierungen
unzufrieden mit der Art und Weise sowie dem Inhalt der Verhandlungen zu
den so genannten Economic Partnership Agreements (EPAs). Seit 2002
verhandelt die EU im Rahmen des Cotonou-Abkommens mit den AKP-Staaten
(Afrika, Karibik, Pazifik) über Freihandelsabkommen. Sie sollen das
bisherige Handelsregime unter dem Lomé-Abkommen ersetzen.

Im Vorfeld des nun anstehenden dritten Gipfels fanden die
Handelsminister der Afrikanischen Union ungewöhnlich deutliche Worte. In
einer Erklärung (siehe unten) formulierten sie ihre Bereitschaft,
entwicklungsfreundliche Handelsabkommen abzuschließen. Die EU müsse
jedoch mehr Verständnis für die ernsthaften Bedenken der Länder und mehr
Flexibiliät bei der Suche nach Lösungen zeigen. Nur dann könnten EPAs
wirklich der Entwicklung der Länder dienen.

Momentan ist die EU dazu jedoch offenbar nicht bereit. EPAs stehen
bisher nicht auf der Agenda des Gipfels. "Es kann nicht sein, dass in
den EPA-Verhandlungen grundlegende Differenzen zwischen den AKP-Ländern
und der EU bestehen und dies in Tripolis nicht thematisiert wird",
kritisiert Hanni Gramann von Attac. "Wir fordern die EU auf, dem Thema
EPAs einen angemessenen Raum beim Gipfel beizumessen."

"Stattdessen versuchen EU-Kommission und Rat im Vorfeld des Gipfels mit
mehr Druck und neuen Fristen einen schnellen Verhandlungsabschluss zu
erzwingen", ergänzt Dr. Boniface Mabanza von der Kirchlichen
Arbeitsstelle Südliches Afrika, ".aber dies haben die
AKP-Handelsminister entschieden zurückgewiesen."

"Wie bereits 2007 von Kommissionspräsident Barroso versprochen, muss
eine politische Lösung auf höchster Ebene gefunden werden. Die EU muss
endlich ihre Bereitschaft erkennen lassen, auf Forderungen zu
verzichten, die von den AKP-Staaten immer wieder zurückgewiesen wurden",
fordert Dieter Simon von der Koordination Südliches Afrika.


Im Internet:

* Erklärung der Handelsminister der AU:
http://www.stopepa.de/img/AU_KIGALI_DECLARATION_ON_EPAs_101102.pdf

*Afrika im Würgegriff der EU: Die EPA-Verhandlungen vor dem dritten
EU-Afrika-Gipfel in Tripolis (29./30.11.2010):
http://www.stopepa.de/img/Afrika_im_Wuergegriff_der_EU.pdf


Ansprechpartner:

* Hanni Gramann, Attac, Tel. (0160) 482 6798

* Boniface Mabanza, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika,
Tel. (0176) 2840 8421)

* Dieter Simon, Koordination Südliches Afrika KOSA, Tel. (0178) 348 8719

* David Hachfeld, Oxfam Deutschland, Tel. (0176) 2411 2361


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Träger der StopEPAs-Kampagne in Deutschland sind Attac, FIAN
Deutschland, Germanwatch e.V., die Informationsstelle südliches Afrika,
Issa e.V., die Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA), die
Koordination Südliches Afrika (KOSA) e.V., der Koordinierungskreis
Mosambik (KKM) e.V., Medico International, das Netzwerk
Afrika-Deutschland, Oxfam Deutschland, SODI Solidaritätsdienst
International, das Tanzania-Network.de e.V., Terre des Hommes, Weed, das
Welthaus Bielefeld sowie zahlreiche Einzelpersonen und Initiativen
(http://www.stopepa.de/unterstuetz.html).



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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