[imc-presse] [attac-d-presse] Grobes Foul gegen solidarisches Gesundheitssystem

sundermann at attac.de sundermann at attac.de
Tue Jul 6 17:51:52 CEST 2010


Pressemitteilung
Attac Deutschland
Dienstag, 6. Juli 2010


* Kritik an Plänen zur Krankenkassensanierung
* Grobes Foul der Koalitionspoliker gegen das Gesundheitswesen!

Scharf kritisiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Pläne
der Koalition zur Finanzierung der Gesundheitsvorsorge. Werner Schüßler,
Psychologe und Mitglied der Attac-AG Soziale Sicherung, sagte: "Während
bei der Fußballweltmeisterschaft die Überlegungen für gerechtere und
transparentere Entscheidungen bei groben Fehlern und Fouls diskutiert
werden, leistet sich die Regierungskoalition zum wiederholten Male grobe
Fouls gegen das solidarische Gesundheitssystem. Es wird Zeit, die rote
Karte zu zücken, diese Regierung gehört vom Platz gestellt!"

Für Attac sind die Breitagserhöhungen (von 14,9% auf 15,5%) und vor allem
die Aufhebung der Höchstgrenze für Zusatzbeiträge der Kassen
"Blutgrätschen". Professor Manfred Baberg, Sozialexperte der Attac-AG
sagte: "Opfer ist zum einen der Mittelstand, der absolut gesehen die
höchste Beitragskosten zahlen muss. Noch viel brutaler ist es aber für
niedrige Einkommensgruppen und insbesondere Hartz IV-Empfänger, die eh
schon jeden Pfennig dreimal umdrehen müssen."
So übernähmen die "ARGEn" z. B. nicht die Zusatzbeiträge der Krankenkassen
und drängten auf den Kassenwechsel. Für die Übergangszeiten habe der
Betroffene für die Zusatzkosten selber aufzukommen. Rentnern bleibe noch
weniger Geld in der Tasche, aus Nullrunden für die Rentner würden somit
Minusrunden und Altersarmut drohe.

Manfred Baberg kritisierte: "Alle kassenpflichtbefreiten Wohlverdiener
werden überhaupt nicht an den Kosten beteiligt. Die Arbeitgeber müssen
sich an Zusatzbeiträgen gar nicht erst beteiligen. Diese Reform trägt die
gleiche Handschrift wie das Sparpaket: Sie ist unsozial und gehört
gestoppt."

Werner Schüßler: "Was wir brauchen, machen uns unsre Jungs in Südafrika
vor! Teamgeist und solidarisches Handeln. Einer für Alle und Alle für
Einen! Die Aufstellungsvorschläge von Attac: Die Privaten
Krankenversicherungen und die gegenwärtigen Beitrags- und
Versicherungspflichtgrenze werden aus dem Spiel genommen, eine
solidarische Bürgerversicherung, in der alle Einkommensarten mit
einbezogen werden, wird eingewechselt und die paritätischen Finanzierung
zur angemessenen Beteiligung der Arbeitgeber an den Gesundheitskosten wird
wieder vollständig eingeführt, um das System wieder finanziell fit zu
machen."
Nur so sehen die Globalisierungskritiker eine Chance auf den "Solidarische
und beitragsgerechte Gesundheitsfinanzierung"


Für Rückfragen:

Prof. Manfred Baberg, Attac-AG Soziale Sicherung,  Tel: 0173 / 19 56 46 4
Werner Schüßler, Attac-AG Soziale Sicherung, Tel: 0211 / 66 96 97 77
Jutta Sundermann, Koordinierungskreis, Tel: 0175 / 86 66 76 9


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