[imc-presse] PM: BAföG-Bluff von Schavan

[PrÖA Die Linke.SDS]

Pressemitteilung
BAföG-Bluff von Schavan

Friederike Benda, Bundesgeschäftsführerin von Die Linke.SDS zur angekündigten BAföG-Erhöhung von Bildungsminsterin Annette Schavan (CDU) :

Nur wenige Tage nach der Ankündigung der BAföG-Erhöhung entpuppt sich Schavans Äußerung als Täuschungsmanöver.  Eine BAföG-Erhöhung kommt Medienberichten zufolge frühestens 2011. Schavan weigert sich bislang nicht nur konkrete Zahlen für die Ausweitung des BAföG zu benennen, völlig unklar bleibt auch die Finanzierung.  In anderen Worten: Eigentlich bleibt alles unklar. Das Vorgehen von Schavan ist also eine bewusste Täuschung. Wenn es die neue Bundesregierung ernst meint, müssen jetzt Fakten auf den Tisch. Das gilt auch für die Länderkollegen von Schavan, die Reformbedarf einräumen und dabei so unkonkret wie möglich bleiben.
Dass Schavan sich entgegen ihrer Pläne überhaupt zu einer BAföG-Erhöhung bekennt und ihre Länderkollegen Reformbedarf einräumen ist ein Erfolg des Bildungsstreiks. Protest wirkt. Das sollte uns motivieren, weiter zu machen. Denn nur wenn es uns gelingt den Druck weiter aufzubauen, wird tatsächlich etwas passieren. Die Konferenz der Hochschulrektoren am 24. November in Leipzig, sowie die Kultusministerkonferenz am 10.12. in Bonn sind dafür zentral.

Kontakt:
Friederike Benda: 0160-4576012
Steffi Graf: 0162-7197415

www.linke-sds.org
-------------- next part --------------
An HTML attachment was scrubbed...
URL: /pipermail/imc-presse/attachments/20091119/eab649ee/attachment.htm