[imc-presse] [attac-d-presse] Attac-AG "Genug für alle" fordert Kindergrundsicherung

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac-AG "Genug für alle"
Frankfurt am Main, 19. Mai 2009



* Attac-Arbeitsgruppe begrüßt Forderung nach Kindergrundsicherung
* Existenzminimum von 500 Euro pro Kind aber zu niedrig angesetzt

Die bundesweite Arbeitsgruppe "Genug für alle" des
globalisierungskritischen Netzwerkes Attac begrüßt die Forderung des
Bündnisses "Kindergrundsicherung" nach einer bedingungslosen
Grundsicherung für alle Kinder in Deutschland. "Der Vorschlag geht in
die richtige Richtung. Alle Kinder wären materiell deutlich besser
gestellt als bisher. Auch die derzeitige Schieflage, dass Kinder
reicher Eltern über Steuervorteile mehr staatliche Unterstützung als
andere erhalten, wäre beendet", sagte Dagmar Paternoga von der
Attac-AG "Genug für alle". Ebenfalls beendet würde der Skandal, dass
Beziehern und Bezieherinnen von Arbeitslosengeld II das Kindergeld vom
Transfereinkommen abgezogen wird.

Allerdings seien die vom Bündnis Kindergrundsicherung als
Existenzminimum genannten Beträge deutlich zu niedrig, auch wenn die
AG Verständnis dafür habe, dass das Bündnis die Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichts zur Grundlage seiner Zahlen gemacht habe.

Das Bündnis Kindergrundsicherung - ein Zusammenschluss aus
Arbeiterwohlfahrt, Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros
und Gleichstellungsstellen, Deutscher Kinderschutzbund, Pro Familia,
Verband berufstätiger Mütter, Zukunftsforum Familie und der
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) - fordert, künftig alle
Kinder mit einer Grundsicherung in Höhe von 500 Euro monatlich
abzusichern. Diese soll einkommensunabhängig an alle Eltern
beziehungsweise Kinder ausgezahlt werden, dabei aber je nach Höhe des
Einkommens besteuert werden. Damit werde sichergestellt, dass
Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger sowie Eltern mit einem
niedrigen Erwerbseinkommen die Leistung in vollem Umfang erhalten.
Spitzenverdienerinnen und -verdiener hingegen würden maximal in Höhe
der bisherigen Freibeträge (also aktuell maximal um 240 Euro
monatlich) entlastet.

"Auch wenn das vorgelegte Konzept möglicherweise in Einzelfällen noch
angepasst werden muss - seine Umsetzung würde einen entscheidenden
Durchbruch auf dem Weg hin zu bedingungslosen Transfereinkommen
bedeuten", betonte Werner Rätz, ebenfalls Mitglied von "Genug für
alle". Auch Sicht der Attac-AG sollte die Initiative für eine
Kindergrundsicherung zudem um einen ähnlichen Vorschlag zur
bedingungslosen Absicherung des Existenzminimums alter Menschen
ergänzt werden, um neben der Kinder- auch die Altersarmut zu beenden.


Im Internet:

* Bündnis Kindergrundsicherung:
http://www.kinderarmut-hat-folgen.de/

* Attac-AG "Genug für alle":
http://www.attac-netzwerk.de/ag-genug-fuer-alle/



Für Rückfragen:

* Dagmar Paternoga, Attac-AG "Genug für alle" / SprecherInnenrat
  Netzwerk Grundeinkommen, Tel. 0172-209 1692

* Werner Rätz, Attac-AG "Genug für alle" / Attac-Rat,
  Tel. 0163-2423 541



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
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