[imc-presse] [attac-d-presse] Attac stellt sich auf soziale Auseinandersetzungen nach Wahl ein

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Karlsruhe, 9. August 2009



* Attac stellt sich auf soziale Auseinandersetzungen nach Wahl ein
* Sommerakademie mit 700 Teilnehmern in Karlsruhe zu Ende gegangen

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac stellt sich auf soziale
Auseinandersetzungen nach der Bundestagswahl im Oktober ein. Dies ist
eines der zentralen Ergebnisse der Sommerakademie und des Ratschlags
(Bundesvollversammlung) von Attac, zu denen sich von Dienstag bis
Sonntag 700 Attac-Mitglieder und Interessierte aus ganz Deutschland in
Karlsruhe getroffen haben.

"Bereits jetzt zeichnet sich klar ab, dass die etablierten Parteien
drastische Kürzungen bei den Sozialversicherungssystemen und den
Ausgaben für Bildung, Soziales und Kultur planen. Parallel dazu wird
die Arbeitslosigkeit stark steigen, wenn das Instrument der Kurzarbeit
nicht mehr greift", stellte Alexis Passadakis vom
Attac-Koordinierungskreis fest. Mit Aktionen unter dem Motto
"Ablenkung vor der Wahl - Sozialabbau danach? Karten auf den Tisch!"
wird Attac sich in die Wahlauseinandersetzung einmischen und die
Parteien auffordern, öffentlich zu bekennen, was sie nach dem 27.
September vorhaben. Statt eines staatlichen Verarmungsprogramms
fordert Attac eine einmalige Sonderabgabe auf große Vermögen.

Im Zusammenhang mit den zu erwartenden Massenentlassungen und
Insolvenzen hat sich zudem eine Attac-Arbeitsgruppe gebildet, die
Konzepte für Betriebsübernahmen durch die Belegschaften erarbeitet und
diesen dabei Unterstützung anbietet. Der Widerstand gegen den weiteren
Ausverkauf öffentlichen Eigentums wird ebenfalls eine zentrale Rolle
in der Attac-Arbeit spielen.

Gegen den G20-Gipfel im September in Pittsburgh sind
öffentlichkeitswirksame Protestaktionen in Berlin und Frankfurt am
Main geplant, mit denen Attac einen Kurswechsel bei der Regulierung
der Weltwirtschaft einfordert. "Offenbar sind die Regierungen nur zu
oberflächlichen Maßnahmen bereit: Ein substantielles Schrumpfen der
Finanzmärkte steht ebenso wenig auf der Agenda wie eine Abkehr vom
Freihandel. Das lässt sich natürlich leichter mit den undemokratischen
Strukturen der G20 durchsetzen als mit einer reformierten UNO, in der
auch die Länder mitbestimmen, die am stärksten unter den
liberalisierten Kapitalmärkten und ihren Krisen zu leiden haben",
sagte Alexis Passadakis.

Eine wichtige Rolle wird auch die Mobilisierung zum Klimagipfel im
Dezember in Kopenhagen spielen. "Wir lassen nicht zu, dass die Krise
genutzt wird, um den Klimaschutz im Interesse der Konzerne hinten
runter fallen zu lassen. Die soziale und ökologische Frage sind
untrennbar und dürfen nicht weiterhin gegeneinander ausgespielt
werden", sagte Chris Methmann, ebenfalls Mitglied im
Attac-Koordinierungskreis. In Kopenhagen wird sich Attac für ein
Abkommen einsetzen, das auf Klimagerechtigkeit zielt statt auf
folgenlose Versprechen, Emissionen zu reduzieren.

In zahlreichen der mehr als 100 Workshops, Seminare und
Podiumsdiskussionen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darüber
hinaus weitere konkrete Vereinbarungen für gemeinsame Projekte
beschlossen. Rund die Hälfte der Anwesenden nahm zum ersten Mal an
einer Sommerakademie von Attac teil.


Im Internet: http://www.attac.de/aktuell/krisen,
http://www.attac.de/aktuell/soak/startseite/

Für Rückfragen:
* Alexis Passadakis, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0170) 268 4445
* Chris Methmann, Attac-Koordinierungskreis, Tel. (0163) 260 5153



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
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