[imc-presse] [Gegenstrom08] Weitere Proteste gegen Moorburg-Genehmigung

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Pressemitteilung Gegenstrom08
Hamburg, 30.09.2008

Anlässlich der für heute erwarteten Bekanntgabe der letzten
Genehmigung für den Bau des Kohlekraftwerks Moorburg werden
AktivistInnen der Kampagne Gegenstrom08 bei der Veranstaltung der
Grünen in der Akademie der Künste gegen den Kohlekurs der Partei
protestieren. "Nachdem die schwarz-grüne Koalition schon im August
massive Polizeigewalt gegen Klimaaktivisten und Gegner des
Kraftwerksbaus zu verantworten hatte, kappt die von einer grünen
Senatorin erteilte Genehmigung für Moorburg die letzten Verbindungen
zur im Wahlkampf verkündeten Anti-Kohle-Position der Grünen.", so
Felix Pithan von Gegenstrom08.

Indem sie Vattenfall die letzten Baugenehmigungen gewährt, beteiligt
sich die GAL an einer Politik, die den wirtschaftlichen Interessen der
Stromkonzerne Vorrang vor dem Klimaschutz und dem Willen der
deutlichen Mehrheit der Hamburger Bevölkerung gibt. Gegenstrom08 lädt
Mitglieder und Anhänger der GAL, die diesen Weg nicht mitgehen wollen,
dazu ein, sich am außerparlamentarischen Widerstand gegen den Bau des
Kohlekraftwerks zu beteiligen. "Selbst bei einem Verbleib der GAL in
der Koalition wird der Kampf gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke in
Moorburg und anderswo weitergehen. Auch in Zukunft wird die neu
entstehende Klimabewegung dabei Besetzungen, Blockaden und andere
Aktionen des zivilen Ungehorsams nutzen.", kündigt der
Gegenstrom-Sprecher an.

Zur Illustration der grünen Entscheidungsmöglichkeiten werden die
Gegenstrom-AktivistInnen den Mitgliedern Ausstiegs- und
Austrittsformulare mitgeben: Ausstieg aus der Klimabewegung und
ökologischer Programmatik oder Ausstieg aus der Koalition mit der CDU
ist die eine Alternative - oder gleich der neuen Kohlepartei per
Austritt den Rücken kehren und (wieder) in die sozialen Bewegungen
einsteigen.

Die Erteilung der Genehmigung ist für Gegenstrom08 kein juristischer
Sachzwang, sondern eine Frage der politischen Machtverhältnisse. Um
diese zu verändern, fordert die Kampagne weiterhin die Enteignung
Vattenfalls und den Aufbau einer ökologischen und sozialen
Energieversorgung. "Anders als die GAL werden wir uns nie damit
abfinden, dass die Gewinne von Vattenfall mehr wert sind als die
Abwehr der massiven Bedrohungen von Millionen Menschen durch den
Klimawandel.", erklärt Felix Pithan.

Für Rückfragen: Felix Pithan, Tel. 01577-4748089



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