[imc-presse] [attac-d-presse] Irland-Referendum: Letzte Chance für soziales Europa

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 11. Juni 2008


* Letzte Chance für soziales Europa liegt bei irischer Bevölkerung
* Attac fordert Abkehr vom neoliberalen Dogma

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Bedeutung des
irischen Referendums am Donnerstag für ein soziales Europa betont.
"Die Iren haben nun als einzige Bevölkerung Europas die - vielleicht
letzte - Gelegenheit, bei der aus dem Ruder gelaufenen Entwicklung
Europas die Notbremse zu ziehen. Ansonsten droht Europa ein
neoliberaler Alptraum aus Turbokapitalismus, sozialem Elend,
ausuferndem Rechtsextremismus, Militarisierung und geschleiften
Bürger- und Menschenrechten", sagte Gerold Schwarz, Sprecher der
EU-Arbeitsgruppe von Attac Deutschland.

Der EU-Reformvertrag ("Vertrag von Lissabon") würde nach Ansicht von
Attac die neoliberale Schlagseite der EU nahezu zementieren und so das
in der Nachkriegszeit erreichte positive Zusammenwachsen Europas
grundlegend gefährden sowie den Kontinent nach Jahrzehnten wieder der
Desintegration aussetzen. Die Folgen dieser neoliberalen Entwicklung
seien auch in Irland sichtbar, das die tiefste soziale Spaltung
zwischen Arm und Reich in Westeuropa aufweist. "Allein diese massiven
sozialen Spannungen, für die die neoliberale Steuer-, Sozial- und
Finanzpolitik in Europa mitverantwortlich ist, sind Grund genug, der
Fixierung dieser Politik durch den EU-Vertrag an der Wahlurne eine
Abfuhr zu erteilen", erklärte Detlev von Larcher vom bundesweiten
Attac-Koordinierungskreis.

Attac unterstützt die proeuropäischen Kritiker des Vertrags in Irland
und ist Mitglied des transnationalen Netzwerks "Irish Friends vote NO
for me". Das Netzwerk setzt sich im Gegensatz zu den nationalistischen
Gegnern des Vertrags für ein soziales, friedliches und demokratisches
Europa im Interesse der Menschen ein. Es lehnt den Vertrag ab, weil
seine wirtschaftlichen und sozialen Bestimmungen fast ausschließlich
den Interessen der Konzerne und Kapitalbesitzer folgen.

Das Engagement der Globalisierungskritiker in Irland folgt den
proeuropäischen "Zehn Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag",
die die 16 europäischen Attac-Länderorganisationen bereits im März
2007 gemeinsam vorgelegt haben. "Ein soziales, demokratisches und
friedliches Europa ist weder auf der Grundlage der bestehenden
Verträge noch mit dem EU-Reformvertrag zu haben", betonte Gerold
Schwarz. Dies sei die eigentliche Ursache der zunehmenden Euroskepsis.
Notwendig sei eine Neuausrichtung der europäischen Integration unter
breiter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger - orientiert an
ökonomischer und sozialer Gerechtigkeit, Geschlechtergleichstellung
und dem Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen.

Im Internet:
* "Zehn Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag" (11.3.2007)
http://www.attac.de/uploads/media/10-Prinzipien-fuer-EU-Vertrag_01.pdf

* Erklärung von Attac Europa zum EU-Vertrag (19.10.2007)
http://www.attac.de/uploads/media/erklaerung-eu-reformvertrag.pdf


Für Rückfragen:
* Gerold Schwarz, EU-AG von Attac Deutschland, Tel. 0179 - 989 9826
* Detlev von Larcher, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0421 - 894 311
  oder 0160 - 9370 8007



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
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