[imc-presse] [attac-d-presse] Attac verurteilt Freihandelsdruck der G8

Frauke Distelrath presse at attac.de
Fri Jul 4 12:57:25 CEST 2008


Pressemitteilung
Attac Deutschland
Sapporo/Japan, 4. Juli 2008


* Von G8 erzwungener Freihandel Grund für Hungerkrise
* Attac fordert: WTO-Verhandlungen endlich abbrechen

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac verurteilt den
fortwährenden Druck, den die G8-Staaten ausüben, um eine weitere
Liberalisierung der Weltwirtschaft durchzusetzen, und fordert einen
Abbruch der Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO. "Die
erzwungene Marktöffnung für transnationale Konzerne ist ein Hauptgrund
für die Schwächung kleiner Produzenten in den Ländern des Südens und
damit für die aktuelle Verschärfung der Ernährungskrise", sagte Alexis
Passadakis, Mitglied des bundesweiten Attac-Koordinierungskreises und
derzeit in Sapporo/Japan.

Der britische Premierminister Gordon Brown hatte - wie zuvor bereits
Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere G8-Staatschefs - am Freitag
angekündigt, sich beim G8-Gipfel in Japan für einen zügigen Abschluss
der laufenden Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO)
einzusetzen. Es sei fünf vor zwölf im Kampf für ein globales
Handelsabkommen, ansonsten würden sich protektionistische
Handelsbarrieren rasch über den Erdball ausbreiten.

"Die G8 haben guten Grund nervös zu sein, denn die katastrophalen
sozialen und  ökologischen Auswirkungen der von ihnen rücksichtslos
durchgedrückten Deregulierung der Weltwirtschaft werden immer
offensichtlicher", sagte Alexis Passadakis. Der Legitimationsverlust
von Freihandel nehme weltweit zu. "Doch die G8 verhält sich wie ein
Scharlatan, der die Dosis erhöht, statt das falsche Medikament endlich
abzusetzen." Attac fordert, endlich einen Paradigmenwechsel
einzuleiten. Dazu gehört eine an der Versorgung der Bevölkerung und
nicht am Export orientierte Agrarpolitik. Die Länder des Südens müssen
die Möglichkeit haben, ihre einheimischen Industrien mit flexibler
Zollpolitik zu schützen und Basisdienstleistungen wie die
Wasserversorgung demokratisch zu kontrollieren, statt sie den
Profitinteressen international agierender Konzerne zu unterwerfen.

Mit Kritik reagierte Attac auch auf die Ankündigung der G8, sich bei
ihrem Gipfeltreffen auf eine Null-Zoll-Politik für
klimaschutzrelevante Güter zu einigen, wie japanische Zeitungen am
heutigen Freitag berichten. Ein derartiges Abkommen soll in den
laufenden WTO-Verhandlungen verankert werden. Betroffen wären zum
Beispiel Zölle der Europäischen Union für kleine Autos (22 Prozent)
und Russlands für Solarpaneele (10 Prozent). "Klimaschutz wird hier
missbraucht, um generelle Zollsenkungen in der WTO durchzusetzen.
Kleine Autos als Umweltgüter zu klassifizieren und mit niedrigeren
Zöllen zu belegen, ist ein völliger Holzweg", sagte Chris Methmann,
ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Statt neue
Exportoffensiven einzuleiten, müssten die Industriestaaten den Süden
bei der Produktion von umweltfreundlichen Gütern unterstützen.
Notwendig sei ein patentfreier Tranfer umweltschutzrelevanter
Technologien.

WTO-Generalsekretär Pasqual Lamy hat für den 21. Juli zu einem
Ministertreffen (Mini-Ministerial) eingeladen, um einen Abschluss der
Doha-Runde bis Ende des Monats vorzubereiten. Alexis Passadakis:
"Gemeinsam mit vielen sozialen Bewegungen weltweit setzen wir uns für
den Abbruch der WTO-Verhandlungen ein. Dafür gehen wir auf die Straße
- auch hier beim G8 in Japan"

Für Rückfragen:
* Alexis Passadakis, Attac-Koordinierungskreis, derzeit in
Sapporo/Japan, Tel. 0081-90-6532 6284 (nur Anrufe, keine sms),
passadakis at gmx.net

* Chris Methmann, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0163 - 260 5153


Informationen im Internet:

* Übersicht über die geplanten G8-Proteste in Japan und in
Deutschland:
http://www.attac.de/aktuell/nog8/aktivitaeten/

* G8-Seite von Attac Deutschland:
http://www.attac.de/aktuell/nog8/g8-in-japan/

* G8-Blog der deutschen Attac-Aktivisten in Japan:
http://g8japan.wordpress.com/




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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
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