[imc-presse] [attac-d-presse] Menschenrechte: Attac, NGOs und soziale Bewegungen legen Erklärung vor

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Berlin / Frankfurt am Main, 8. Dezember 2008



* "Menschenrechte als unbedingte Teilhaberechte"
* Attac, NGOs und Soziale Bewegungen stellen gemeinsame Erklärung vor

Zwei Tage vor dem 60. Jahrestag der UN-Deklaration der Menschenrechte
hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac gemeinsam mit
Nichtregierungsorganisationen und Sozialen Bewegungen die Erklärung
"Menschenrechte als unbedingte Teilhaberechte - Globalisierung von
unten für soziale sowie ökologische Gerechtigkeit und individuelle
Freiheit" vorgestellt. Das am heutigen Montag in Berlin präsentierte
Papier kritisiert die mangelnde Umsetzung der sozialen und politischen
Menschenrechte weltweit. Dabei betonen die Unterzeichner, dass
genügend materieller Reichtum vorhanden ist, um diese Menschenrechte
realisieren zu können. "Aber da viele Konzerne, politische Eliten und
reiche Menschen von der jetzigen Ungleichverteilung des
gesellschaftlichen Reichtums profitieren, bedarf es politischer Kämpfe
der sozialen Bewegungen, um die politischen und sozialen
Menschenrechte durchzusetzen" sagte Alexis Passadakis vom
Attac-Koordinierungskreis in seiner Rede bei der Präsentation der
Erklärung.

Insbesondere unter den Bedingungen des Finanzmarktkapitalismus seien
Teilhaberechte unter die Räder gekommen. "Der soziale Wohlfahrtsstaat
für Menschen hat sich weitgehend zu einem Wohlfahrtsstaat für
Unternehmen entwickelt", sagte Alexis Passadakis. Dies zeige sich
deutlich bei der Bekämpfung der Finanzkrise. Während Unternehmen und
reiche Menschen entlastet würden, werde die Finanzierung des
Banken-Rettungspaketes der Allgemeinheit aufgebürdet. Um
Teilhaberechte für alle Menschen zu verwirklichen, fordert Attac neben
ihrer rechtlichen Anerkennung vor allem eine grundlegende Neuordnung
des globalen Finanz- und Handelssystems, eine am Konzept der
Ernährungssouveränität ausgerichtete Agrarpolitik, einen Ausbau der
sozialen Infrastruktur, einen angemessenen Mindestlohn sowie ein
ausreichendes Mindesteinkommen für alle Menschen, auch wenn sie nicht
arbeiten.

Neben Attac haben die am Montag vorgestellte Erklärung auch das
Aktionsbündnis Sozialproteste, Mehr Demokratie e. V, FIAN Deutschland,
Terre des Femmes, der Deutsche Frauenrat, die KAB Deutschlands, das
Netzwerk Grundeinkommen sowie Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre
Lebenslagen (früher: BAG der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen)
unterzeichnet.



Im Internet:
* Erklärung "Menschenrechte als unbedingte Teilhaberechte"
http://www.attac.de/uploads/media/Erklaerung_Menschenrechte_als_unbedingte_Teilhaberechte.pdf



Für Rückfragen:
* Sabine Zimpel, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0178-694 77 59
* Alexis Passadakis, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0170-268 4445



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
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