[Pressemitteilung] 15.1.2007 -- Europäische Mobilisierung inzwischen verselbständigt

[Gipfelsoli Infogruppe]

Bundeswehr trainiert Niederschlagung von Gipfelprotest
Gipfelsoli Infogruppe: Spannende Herausforderung
Europäische Mobilisierung inzwischen verselbständigt 


Im März finden in Rostock und Umgebung gemeinsame Manöver mit Sicherheits- 
und Hilfskräften statt. Diese Ankündigung machte Oberst Manfred Pape, Chef 
des Bundeswehr-Landeskommandos Schwerin.
Zuvor hatte bereits der Inspekteur der Streitkräftebasis Rostock, 
Vize-Admiral Wolfram Kühn, angekündigt, die Bundeswehr stelle Kasernen zur 
Unterbringung von 6.000 Einsatzkräften sowie ein mobiles Krankenhaus zur 
Verfügung. ABC-Schutzkräfte, Sanitäter oder Fernmeldeeinheiten stünden 
bereit zu „zivil-militärischer Zusammenarbeit“. 

„Spielen hier finanzpolitische Erwägungen eine Rolle?“, fragt die 
Gipfelsoli Infogruppe. Die Regierung in MV geriet wegen stetig steigender 
Gipfelkosten in die Kritik. 

In der BRD wird die Bundeswehr bisher nicht gegen Demonstranten eingesetzt. 
Einige Innenminister fordern seit Jahren eine Gesetzesänderung. Wegbereiter 
hierfür war die Weltmeisterschaft 2006, aber auch die Sicherheitskonferenz 
SECON, die im November in Rostock stattfand.
Mit eingeladen zur SECON: italienische Sicherheitskräfte, die 2001 an der 
gewalttätigen Niederschlagung massiver Proteste gegen G8 beteiligt waren. 


Mobilisierung gegen G8 geht in neue Runde 

Inzwischen hat die Mobilisierung gegen den G8 ein neues Stadium erreicht. 
Von Island bis Bulgarien, Russland bis Portugal haben über 200 
Informationsveranstaltungen der Infotour AG stattgefunden. In vielen 
Ländern entstanden Netzwerke, die Folgeveranstaltungen machen, Webseiten 
einrichten oder Organisatorisches klären.
Nun focussiert sich der Widerstand auf Kontakte in Ländern außerhalb 
Europas. Mehrere Tausend Leute aus aller Welt werden in Heiligendamm 
erwartet. 


Eine Armee von Clowns 

Neu an der Mobilisierung der letzten Jahre ist z.B. die „Rebel Clowns 
Army“. Entstanden zum G8 in Gleneagles 2005 hat die „Rebel Clowns 
Army“ zum Ziel, frivol und frech Polizei auszulachen, Polizeisperren zu 
umgehen oder Straßen zu blockieren. 

„Eine spannende Herausforderung, wenn sich Hunderte ‚Soldaten’ der 
Clownsarmee und Bundeswehr gegenüber stehen“, kommentiert Andrea Brigante 
von der Gipfelsoli Infogruppe. „Wird die Bundeswehr auch Panzer 
positionieren, wie Kanada beim G8 2002 in den Rocky Mountains?“. Bisher 
ist offiziell nur von AWACS-Flugzeugen und Kriegsschiffen die Rede.
Das Bündnis „G8 und Krieg“ schlägt vor, Panzer und andere 
militärische Infrastruktur pink anzustreichen. 


Weltweite Aktionen gegen G8, Krieg und Militär 

Am 5. Juni findet der „Aktionstag Antimilitarismus“ statt. Weltweit gibt 
es an jenem Tag Aktionen und Demonstration gegen Krieg und Militär. Etliche 
Gruppen, wie z.B. der lokale Widerstand gegen das Bombodrom bei Wittstock 
rufen dazu auf, den Militärflughafen Rostock-Laage zu blockieren. Dort ist 
das NATO-Jagd-Geschwader 73 stationiert. 


Sicherheitskräfte besorgt über beeindruckende internationale Mobilisierung 

Der Chef des BKA Ziercke erklärt, der G8 in Heiligendamm sei die größte 
sicherheitspolitische Herausforderung seit 1945. Körting, neuer 
Vorsitzender der Innenministerkonferenz, hält den G8 für problematischer 
als die Weltmeisterschaft 2006. BKA und Verfassungsschutz versuchen 
permanent, verdeckte Ermittler und Informanten in der Protestbewegung zu 
platzieren.
Indes kündigte Schwerins Innenminister Caffier die Erhöhung der 
eingesetzten Polizisten auf 16.000 an. 

„Wir haben das natürlich erwartet. Bei der rasanten, ambitionierten und 
breiten europäischen Mobilisierung gegen den Gipfel holt sich die Polizei 
nun die Bundeswehr zu Hilfe“, kommentiert Adam Jones. 

[Andrea Brigante, Adam Jones] 

Quellen:
·	Übungen mit Bundeswehr im März: 
http://www.ln-online.de/news/norddeutschland/politik-mv/2039376
·	Vize-Admiral Kühn zur Rolle der Bundeswehr: 
http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,,OID3534172_REF_SPC1729540,00.html
·	Körting zu G8 und WM: 
http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/_html/ddp_1684301410.html
·	Caffier spricht von 16.000 Polizeikräften: 
http://www.ndrinfo.de/ndrinfo_pages_std/t_cid-3529324_.html
·	Verdeckte Ermittler in G8-Zusammenhängen: 
http://www.soligruppe-frankfurt.de/index.php?option=com_content&task=view&id 
=79&Itemid=1
·	Die Farbe pink und antimilitaristischer G8-Protest: 
http://www.g8andwar.de
·	Video zur Rebel Clowns Army beim G8 2005: 
https://video.indymedia.org/de/2005/07/129.shtml 


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