[imc-presse] Aktionsbündnis warnt vor Polizeigewalt - Proteste gegen AfD Jugend

[Aktionsbündnis widersetzen]

Proteste gegen AfD Jugend

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+++ widersetzen fordert Polizei und Innenminister zu
Verhältnismäßigkeit und Achtung demokratischer Grundrechte auf +++

Gießen. Das Bündnis widersetzen zeigt sich schockiert von Äußerungen
des hessischen Innenministers Roman Poseck und des Gießener
Polizeipräsidenten Torsten Krückemeier. Poseck verunglimpfe
demokratischen Protest und zivilen Ungehorsam als Gewalt. Die
Ankündigung eines massiven Polizeiarsenals lasse befürchten, dass die
Polizei nicht auf Deeskalation setze. 
Das Bündnis unterstreicht seine Erwartung an die Behörden, den breiten
demokratischen Protest gegen die faschistische und gewaltbereite AfD zu
ermöglichen und das körperliche Wohl der Demonstrierenden zu
schützen. Alle Gießenerinnen und Gießener seien außerdem eingeladen,
die Proteste zu besuchen und sich selbst ein Bild der Lage zu machen.

"In Gießen gründet die AfD eine rechtsextreme Kaderschmiede, in der
Jugendliche zu gewalttätigen Faschisten herangezogen werden sollen. Die
AfD will die Demokratie zerstören und eine Jugend zu Hass und Hetze
statt Menschenrechten heranziehen. Deshalb braucht es den Protest von
uns allen. Innenminister Poseck muss klarstellen, dass er die
körperliche Unversehrtheit aller Menschen in Gießen wahren wird,
gerade auch dann, wenn sie zivilen Ungehorsam nutzen, um die Demokratie
zu schützen." - so Rieka Becker von widersetzen.

Das Bündnis widersetzen betont, dass es einen öffentlich einsehbaren
"Aktionskonsens" hat, welcher den Rahmen der geplanten Blockaden
vorgibt. Darin ist festgehalten, dass von widersetzen keine Eskalation
ausgeht und man "kreativ, offen und einladend für die Gießener
Bevölkerung" sein wolle. Einsatzfahrzeugen von Feuerwehr und
Rettungsdiensten soll jederzeit die Durchfahrt ermöglicht werden.


widersetzen ist ein bundesweites Aktionsbündnis aus Gewerkschaften,
Klimabewegung, NGOs und Initiativen aus über 80 Städten und
mobilisierte zuletzt 15.000 Menschen gegen den Bundesparteitag der AfD
am 11. Januar 2025 in Riesa.

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