[imc-presse] Wider ihrer Gewalt: Der Protest in Jena ist unüberhörbar

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Wider ihrer Gewalt: Der Protest in Jena ist unüberhörbar

Am Samstag haben in Jena 10.000 Menschen geschlossen gegen die 
Kriminalisierung von antifaschistischer Zivilgesellschaft und für einen 
Antifaschismus der Vielen demonstriert.

"Die rechte Gewalt nimmt unfassbar stark zu und ist eine riesige Gefahr 
für uns alle. Doch Staat und Polizeibehörden schauen dabei gezielt weg, 
verschleppen Verfahren und verfolgen die Taten nicht, während sie die 
antifaschistische Zivilgesellschaft immer härter kriminalisieren. Und 
das ist politisch gewollt. Der Staat wird den rechten Vormarsch nicht 
stoppen. Deshalb ist eine breite, antifaschistische Zivilgesellschaft 
notwendig. Wir müssen den Faschisten ihr Wohlfühlen zwischen uns allen 
wieder nehmen - in Jena und überall", so Pressesprecher Elias Engel

Das harte und rechtswidrige Vorgehen zeigt sich dabei mustergültig im 
Falle von Maja T., die widerrechtlich nach Ungarn ausgeliefert wurde und 
sich aufgrund der unhaltbaren Zustände im Gefängnis seit 12 Tagen im 
Hungerstreik befindet. "Im Vergleich lieferte Italien Gabriele M. 
aufgrund der menschenunwürdigen Haftbedingungen nicht aus. Das 
verdeutlicht, wie stark es die deutschen Behörden auf die 
antifaschistische Bewegung abgesehen haben. Doch wir werden nicht locker 
lassen, wir werden immer weiter Druck machen, bis Maja wieder bei uns 
ist!", so Charlotte Siebnitz aus Jena.

Diese Forderungen waren am vergangenen Wochenende auf den Jenaer Straßen 
unüberhörbar. Mit einer breiten zivilgesellschaftlichen Mobilisierung 
protestierten Tausende gegen den widerrechtlichen Umgang mit 
antifaschistischem Aktivismus und für dessen Entkriminialisierung. Die 
deutliche Botschaft eilt dem Protest voraus:

"Wir setzen uns ein für ein besseres Morgen, ohne rechte Gewalt, ohne 
Hetze gegen Minderheiten, in der es allen gut geht und niemand Angst 
haben muss. Wir stehen ein für eine solidarische Gesellschaft und lassen 
uns dafür nicht kriminalisieren" ergänzt Andreas Funk vom Bündnis.

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