[imc-presse] Prozessfortsetzung wegen Klimagerechtigkeitsaktion "BlockNeurath" am Amtsgericht Grevenbroich am Di, 31.01.23 um 11:15 Uhr

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Sehr geehrte Presse, liebe klimainteressierte Journalist*innen,

am Dienstag geht in Grevenbroich der Gerichtsprozess gegen die*n 
Klimaaktivist*in Emberiza Schoeniclus weiter, die*r an der 
Blockadeaktion am Kraftwerk Neurath im November 2021 beteiligt gewesen 
sein soll. Der Prozess soll genutzt werden, um aufzudecken, dass RWE mit 
seiner klima- und umweltschädlichen Stromerzeugung täglich für mehrere 
Tote verantwortlich ist. Außerdem wollen die Aktivist*innen zeigen, dass 
ihre Aktion aufgrund eines akuten Notstands nicht strafbar war.

"Die Drosselung und Teil-Abschaltung des Kraftwerks hat zwischen 5.000 
und 22.000t CO2-Emissionen verhindert - eine effektive 
Klimaschutz-Maßnahme also! RWE hatte dadurch angeblich einen Schaden von 
1,4 Millionen Euro - absurd angesichts der Milliarden-Gewinne, die RWE 
Jahr für Jahr auf Kosten der gesamten Menschheit einfährt. Jetzt 
versuchen sie, die Klimagerechtigkeitsbewegung zu kriminalisieren, aber 
wir lassen uns davon nicht einschüchtern!", sagt Unterstützerin Melanie 
Pfeiff.

Vorgeworfen werden Emberiza Schoeniclus Störung öffentlicher Betriebe 
und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt*innen. Am ersten 
Verhandlungstag hatte Emberiza Schoeniclus eine politische Einlassung 
mit Bezug auf die Klimawandelfolgen im Globalen Süden, aber auch in 
Deutschland vorgelesen. Nach der Vernehmung einiger Polizei- und 
RWE-Zeugen war die Verhandlung unterbrochen worden. Am Dienstag, den 
31.01.23 geht die Verhandlung um 11:15 Uhr am Amtsgericht Grevenbroich 
weiter. Begleitend gibt es eine solidarische Mahnwache vor dem Gericht. 
Dort wird auch eine Person für Presseinterviews zur Verfügung stehen.

Anfang November 2021 hatten sich mehrere Aktivist*innen an verschiedenen 
Stellen an den Schienen der Nord-Süd-Kohlebahn festgekettet, über die 
das Kraftwerk Neurath mit Braunkohle aus den Tagebauen Hambach und 
Garzweiler beliefert wird. Das Kraftwerk musste daraufhin teilweise 
heruntergefahren werden. Die Aktion stand zeitlich und inhaltlich im 
Zusammenhang mit der Weltklimakonferenz COP 26 in Glasgow.

Kontaktperson: Fiona W.
E-mail: blockieren_schockieren at riseup.net 
<mailto:bockieren_schockieren at riseup.net>
Webseite: 
https://antirrr.nirgendwo.info/block-neurath/strafprozesse-grevenbroich/ 
<https://antirrr.nirgendwo.info/block-neurath/strafprozesse-grevenbroich/>
Twitter: @BlockNeurath
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