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[Pressestelle Attac Deutschland]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Berlin, 15. September 2022


      Eurovison Übergewinnsteuer Contest

*Attac fordert konsequente Übergewinnsteuer*

Mit einer kreativen Aktion vor dem Bundeskanzleramt haben Aktivist*innen 
des globalisierungskritischen Netzwerks Attac am heutigen Donnerstag die 
Bundesregierung aufgefordert, eine konsequente Übergewinnsteuer 
einzuführen. Die in glamourösen Kleidern auftretenden Aktivist*innen 
trugen Masken europäischer Regierungschefs und bewarben sich um die 
Krone des „Eurovision Übergewinnsteuer Contest“. Auf einem Banner war zu 
lesen „Olaf, hol 100 Milliarden Euro statt Germany zero Points“.

Stephan Lindner, Mitglied des Attac Koordinierungskreises, kommentiert: 
„Während andere europäische Staaten schon längst eine Übergewinnsteuer 
eingeführt haben und damit ihre Bevölkerung entlasten, schützt die 
Bundesregierung lieber die Profite von Konzernen.“

Übergewinne können einerseits durch die marktbeherrschende Stellung 
einzelner Konzerne oder Konzerngruppen entstehen. Solche Gewinne sind 
strukturell dauerhaft und ihre Besteuerung nach Meinung des 
globalisierungskritischen Netzwerkes allein aus kartellrechtlichen 
Erwägungen sinnvoll. Einen Vorschlag, wie eine solche Besteuerung 
aussehen kann, hat das Netzwerk bereits in seinem Steuerkonzept entwickelt.

Andererseits entstehen Übergewinne aus leistungslosen Mitnahmeeffekten 
(windfall-profits) durch externe Effekte wie aktuell den Angriffskrieg 
Russlands oder die Corona-Pandemie. Die Höhe dieser Zufallsgewinne kann 
mit hoher Trennschärfe identifiziert und ermittelt werden, indem die 
kurzfristigen und sprunghaften Anstiege der Profitrate der Unternehmen 
als Basis genommen werden. Attac schlägt deshalb vor, dass bei einer 
Steigerung der Gewinnrate um mehr als 50% gegenüber dem Durchschnitt der 
vergangenen drei Jahre der darüberliegende Gewinnanteil mit einem 
Steuersatz von 50% besteuert wird. Bei einer Steigerung um mehr als 100% 
soll der entsprechende Gewinnanteil mit einem Steuersatz von 80% 
besteuert. „Damit wird eine weitgehende Abschöpfung der leistungslos 
erzielten Gewinne erreicht, ohne in Gefahr zu geraten, damit 
unternehmerische Aktivitäten einzuschränken“, so Karl-Martin Hentschel, 
Mitglied der Attac-Arbeitsgruppe Finanzen und Steuern.

Neben der Forderung nach Übergewinnsteuern hat Attac ein Paket an 
Vorschlägen entwickelt, mit denen die zur Krisenbewältigung notwendige 
Transformation unserer Produktions- und Lebensweise sozial so bewältigt 
werden kann.

*Für Rückfragen und Interviews:*
Stephan Lindner, Attac Koordinierungskreis, Tel. +49 176 24 34 27 89
Karl-Martin Hentschel, Attac-AG Finanzen und Steuern, 
karl-martin.hentschel at attac.de, Tel. +49 431 243 889

*Fotos von der Aktion:* https://www.attac.de/kampagnen/wer-zahlt/aktionen


*Weiterführende Infos:*
Das Attac-Steuerpapier: http://attac.de/steuerpapier 
<https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/AGs/AG_Finanzmarkt___Steuern/2022/Grundposition_Steuern_Attac-AG_Fi_St_2022-01-26.pdf>
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