[imc-presse] [attac-d-presse] „Stoppt das Töten in der Ukraine!“: Friedensgruppen planen Aktionen gegen Krieg und Aufrüstung

[Pressestelle Attac Deutschland]

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Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt a.M., 15. November 2022


      „Stoppt das Töten in der Ukraine!“: Friedensgruppen planen
      Aktionen gegen Krieg und Aufrüstung

*Für den 19. November ruft ein Bündnis friedenspolitischer Gruppen unter 
Beteiligung des globalisierungskritischen Netzwerks Attac zu dezentralen 
Protesten gegen den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung des Militärs 
auf – in zahlreichen Städten von Hamburg bis München und Bonn bis Berlin 
sind Aktionen geplant*

Vor knapp neun Monaten begann die Invasion russischer Truppen in die 
Ukraine. Der russische Angriff hat seitdem zu zehntausenden Toten, 
hunderttausenden Verletzten und Millionen Geflüchteten geführt - wobei 
der militärische Konflikt bereits 2014 begann. Der Angriffskrieg in der 
Ukraine hat zudem eine massive Aufrüstung in Gang gesetzt: Allein die 
Bundeswehr soll mit einem sogenannten „Sondervermögen“ in Höhe von 100 
Milliarden Euro hochgerüstet werden und der Rüstungsetat dauerhaft 
massiv steigen.
„Wir sind uns bewusst, dass nur eine Friedensbewegung, die die 
Aggression Russlands klar benennt, die Glaubwürdigkeit besitzt, dem 
100-Milliarden-Paket der Bundesregierung eine breite gesellschaftliche 
Bewegung entgegenzusetzen.“, so Roland Süß, der Attac in dem Bündnis 
vertritt. „Das bedeutet auch, die Souveränität der Ukraine ist nicht 
verhandelbar! Sie hat – laut UN-Charta auch völkerrechtlich – das Recht, 
sich gegen den russischen Überfall zu verteidigen, sich dafür Waffen zu 
beschaffen und andere Länder um Unterstützung zu bitten.“

Diesem Anspruch folgend hat sich Attac einem Bündnis aus gut einem 
Dutzend Friedens- und antimilitaristischen Organisationen angeschlossen, 
das für den 19. November unter dem Motto „Stoppt das Töten in der 
Ukraine! – Aufrüstung ist nicht die Lösung“ zu Aktionen aufruft. Geplant 
sind Aktionen in knapp zwanzig Städten. So werden in Berlin 
Aktivist*innen unter dem Slogan „Retten statt Rüsten“ ein Zeichen für 
Seenotrettung statt Aufrüstung setzen. In Tübingen wird eine Aktion von 
der dort stattfindenden Konferenz der „Informationsstelle 
Militarisierung“ ausgehen.

  „Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand mit einem Rückzug des 
russischen Militärs aus der Ukraine. Es braucht Friedensverhandlungen“, 
heißt es im Aufruf zum Aktionstag. Weiter schreiben die 
Organisator*innen: „Die aktuelle Rüstungsspirale, an der viele Staaten 
der Welt, darunter Deutschland, beteiligt sind, muss zum Wohle aller 
Menschen gestoppt werden.“ Auch fordern die Gruppen von der 
Bundesregierung den Schutz von Menschen, die vor Kriegen fliehen, die 
Aufnahme von Militärdienstentzieher*innen, Kriegsdienstverweigerer*innen 
sowie Deserteur*innen“ aus allen am Krieg beteiligten Staaten.

Eine Liste der geplanten Aktionen, den vollständigen Aufruf sowie 
Aktionsmaterialien gibt es auf: www.stoppt-das-toeten.de
<www.stoppt-das-toeten.de>
*Für Rückfragen:*
Roland Süß, Attac Koordinierungskreis, suess at attac.de, Mobil: 0175/2725893


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