[imc-presse] [attac-d-presse] Morgen im Bundestag: Attac fordert Nein zu Eurodrohne

[Pressestelle Attac Deutschland]

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Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 13. April 2021



* Attac fordert Nein zu Eurodrohne

* Bundestagsausschüsse stimmen morgen über deutsche Beteiligung ab

Am Mittwoch stimmen der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss im 
Bundestag über die deutsche Beteiligung an der bewaffnungsfähigen 
Eurodrohne ab, deren Entwicklung von Deutschland, Frankreich, Italien 
und Spanien vorangetrieben wird. Das Votum der SPD wird ausschlaggebend 
sein.

Die Abgeordneten lassen sich zudem Bericht erstatten über das Future 
Combat Air System (FCAS), das Frankreich, Deutschland und Spanien ab 
2040 einsetzen wollen. Das System besteht aus neuartigen 
Kampfflugzeugen, die durch künstliche Intelligenz betrieben werden, 
Atomwaffen tragen können und mit bewaffneten Eurodrohnen sowie autonomen 
Drohnen-Schwärmen vernetzt werden sollen.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Abgeordneten 
auf, beide Projekte abzulehnen und sich stattdessen für internationale 
Abkommen einzusetzen, die den Einsatz von bewaffneten Drohnen und 
autonomen Waffensystemen verbieten.

+ Airbus will bewaffnete Drohnen in alle Welt verkaufen

„Die Bewilligung von Eurodrohnen würde eine zukünftige europäische 
Kriegsführung mit bewaffneten Drohnen im Gang setzen“, warnt Elsa 
Rassbach, Drohnenspezialistin von Attac. Das gelte auch, wenn die SPD 
einer deutschen Beteiligung an Eurodrohnen nur unter das Maßgabe ihrer 
Nichtbewaffnung zustimmt. „Ein Ja zur Eurodrohne würde dem 
Generalunternehmer Airbus in Deutschland schon jetzt grünes Licht geben, 
bewaffnungsfähige und bewaffnete Drohnen überall in der Welt zu 
vermarkten.“

Angesichts der Entwicklungen auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz 
ist zudem davon auszugehen, dass Eurodrohnen künftig durch das einfache 
Auswechseln von Software in ein autonomes Waffensystem umgewandelt 
werden können.

+ Deutschland könnte führende Rolle in Ächtungs-Verhandlungen spielen

Einen ersten großen Erfolg errang die Friedensbewegung im Dezember: Nach 
jahrelanger Kritik aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik 
verweigerte die SPD vorläufig ihre Zustimmung zur Bewaffnung von 
Bundeswehrdrohnen. Elsa Rassbach: „Damit ist Deutschland gut 
positioniert, eine führende Rolle in den dringend notwendigen 
internationalen Verhandlungen um Kontrollen und letztendlich die Ächtung 
von Kampfdrohnen zu spielen. Die SPD könnte diese Chance durch die 
Förderung der bewaffnungsfähigen Eurodrohne verspielen.“

Bis vor zehn Jahren setzten weltweit nur drei Länder bewaffnete Drohnen 
ein: die USA, Großbritannien und Israel. 2020 besaßen bereits 40 Länder 
bewaffnete Drohnen oder befanden sich in der Anschaffung. Auch 
nichtstaatliche Akteure erhalten vermehrt Zugriff auf militärische Drohnen.

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Weitere Informationen:

* Drohnen-Kampagne: https://drohnen-kampagne.de

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Für Rückfragen und Interviews:

* Elsa Rassbach, Attac-Arbeitsgruppe Globalisierung und Krieg / 
Sprecherin der Drohnenkampagne, Tel. 0170 738 1450


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
frauke.distelrath at attac.de
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