[imc-presse] [attac-d-presse] Grundeinkommen: Europäische Bürgerinitiative startet Freitag (Sperrfrist: 25.9.)

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung als PDF:
https://link.attac.de/pm-ebi-grundeinkommen

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Europäische Bürgerinitiative
„Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“
Deutsches Unterstützungsbündnis
www.ebi-grundeinkommen.de


Pressemitteilung
Sperrfrist: 25. September 2020, 10 Uhr



* Europäische Bürgerinitiative für bedingungslose Grundeinkommen startet

* Breites Bündnis in Deutschland will 300.000 Unterschriften sammeln


Am heutigen Freitag, den 25. September, beginnt in der Europäischen
Union die Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative
(EBI) „Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“
(https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2020/000003_de).

In ihr wird die Europäische Kommission aufgefordert, „einen Vorschlag
für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU zu machen, welche
die regionalen Ungleichheiten verringern, um den wirtschaftlichen,
sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken“.

Eine EBI ist ein Instrument auf EU-Ebene, mit dem Bürger*innen die
Europäische Kommission auffordern können, im Rahmen der Verträge tätig
zu werden. Sie ist erfolgreich, wenn innerhalb eines Jahres mindestens
eine Million EU-Wahlberechtigte unterzeichnen und gleichzeitig in
mindestens sieben Ländern ein bestimmtes Quorum erreicht wird.

Ronald Blaschke, Koordinator der Kampagne in Deutschland, erklärt: „Das
Quorum für Deutschland beträgt zwar nur 67.680 Unterschriften, aber wir
haben uns darauf verständigt, dass wir mindestens 300.000 sammeln
wollen.“ Dafür finden in den nächsten Monaten zahlreiche Events statt,
Veranstaltungen, Infotische und vor allem umfassende Onlineaktivitäten,
weil es am einfachsten ist, die EBI online zu unterzeichnen. Blaschke
weiter: „Auf unserer Webseite www.ebi-grundeinkommen.de halten wir
dauernd alle aktuellen Informationen bereit. Dort kann die EBI online
unterzeichnet werden, finden sich auch viele Materialien.“

Ein breites Bündnis von 23 Organisationen und Einzelpersonen trägt für
Deutschland diese Arbeit. Mit dabei sind neben dem Netzwerk
Grundeinkommen, Attac und „Mein Grundeinkommen“ parteinahe Netzwerke
ebenso wie christliche Initiativen und Jugendorganisationen. Michaela
Kerstan, stellvertretende Koordinatorin für Deutschland, sagt: „Wir
freuen uns insbesondere darüber, dass es uns gelungen ist, praktisch
alle Strömungen der sehr vielfältigen deutschen Grundeinkommensbewegung
zur Mitarbeit zu gewinnen. Wir werden deutlich machen, dass die Zeit für
die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der EU gekommen ist.“

Werner Rätz, ebenfalls stellvertretender Koordinator, ergänzt: „Gerade
in der Coronapandemie hat sich gezeigt, dass sowohl die Menschen als
auch viele Kleinunternehmen ohne öffentliche Unterstützung
Krisensituationen kaum überstehen können. Das Bedingungslose
Grundeinkommen ist eine einfache, unbürokratische und effiziente
Methode, soziale Sicherheit und gesellschaftliche Teilhabe für alle zu
verwirklichen.“

Viele örtliche Unterstützerinitiativen werden schon den heutigen
Klimastreik nutzen, um während der Demonstrationen und Veranstaltungen
Unterschriften zu sammeln.

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Weitere Informationen und Online-Unterzeichnung:

www.ebi-grundeinkommen.de

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Für Nachfragen:

* Ronald Blaschke, Netzwerk Grundeinkommen, Tel. 0177 8941 473
'
* Michaela Kerstan, BAG Grundeinkommen, Die Linke, Tel. 0157 5828 3063

* Werner Rätz, Attac Deutschland, Tel. 0170 5217 261


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel. 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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